Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Vom 22. bis zum 26. Januar 2018 tagte im Palais de l` Europe in Straßburg die Parlamentarische Versammlung des Europarates, der ich seit 2005 angehöre. Der 1949 gegründete Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas, der mittlerweile 47 Mitgliedstaaten angehören. 318 Parlamentarier setzen sich im Europarat für die Stärkung der Demokratie und den Schutz der Menschenrechte ein. Die deutsche Delegation setzt sich aus 18 Vollmitgliedern und 18 Stellvertretern zusammen. Als Vollmitglied gehöre ich im Europarat dem Ausschuss für politische Angelegenheiten und Demokratie sowie als Stellvertreterin dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung an.

Zu Beginn der Sitzungswoche wählten wir Michele Nicoletti, den italienischen Vorsitzenden der SOC-Fraktion (Sozialisten, Demokraten und Grüne), zum neuen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung. Nicoletti engagiert sich seit vielen Jahren auf stets sachliche und konstruktive Weise für die Sache der Parlamentarischen Versammlung und ist daher bestens für das Amt geeignet. Am zweiten Tag thematisierte die Kronprinzessin Mary von Dänemark in ihrer Rede das sozio-ökonomische Gefälle zwischen den Geschlechtern in zahlreichen Ländern und warb für inklusive Gesellschaften sowie LGBTI-Anliegen. Auch Nils Muiznek zog zum Ende seiner sechsjährigen Amtszeit als Menschenrechtskommissar des Europarates eine gemischte Bilanz und wies auf eine frappierende Verschlechterung der Menschenrechtslage in Europa hin. Seine Nachfolge tritt die im zweiten Wahlgang gewählte Dunja Mijatovi aus Bosnien und Herzegowina an, die sich gegen die Mitbewerber aus Frankreich und Slowenien durchgesetzt hat.

Dass die russische Delegation auch 2018 der Parlamentarischen Versammlung fern bleiben wird, sorgt fraktionsübergreifend für Besorgnis. Ein neu eingesetztes, aus rund 50 Teilnehmern bestehendes Ad-hoc-Komitee, dem auch die Leitung der Deutschen Delegation (Dr. Andreas Nick und Frank Schwabe) angehört, sucht nun intensiv nach Möglichkeiten, den Dialog mit Russland wieder herzustellen. Es war eine ereignisreiche und inhaltlich kontroverse Woche in Straßburg, die deutlich gezeigt hat, dass es aktuell wichtiger denn je ist, den zwischenstaatlichen Dialog aufrechtzuerhalten und zu fördern, wenn wir auch in Zukunft ein stabiles, verlässliches und friedliches Europa haben wollen – und das ist für mich das große Ziel, das ich nie aus den Augen verlieren werde.

Weitere Informationen:

http://www.assembly.coe.int/nw/Home-EN.asp