SPD-Bundestagsfraktion vor Ort: Spannende Podiumsdiskussion zum Thema Sicherheit

„Ich will mich sicher fühlen! Was wird dafür getan?“ – so lautete das Motto des Abends, unter dem ich im Namen der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit meinem Duisburger Fraktionskollegen Mahmut Özdemir am 7. März 2019 ins Café Dôme in Ludwigshafen eingeladen hatte. Mit über 50 diskussionsfreudigen Besuchern war der Saal voll besetzt. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die ein Grußwort sprach.

Mahmut Özdemir beleuchtete in seinem Impulsreferat die Arbeit als Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages und erzählte u.a. über die Maßnahmen, die die Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode bereits ergriffen hat, um die Handlungsfähigkeit des Deutschen Staates zu gewährleisten. So wurden beispielsweise allein in diesem Jahr 3120 neue Stellen in den Sicherheitsbehörden geschaffen, um den Anforderungen gerecht werden zu können.

Aus der Vogel- wechselten wir danach in die Froschperspektive: Andreas Schwarz, Kämmerer der Stadt Ludwigshafen und Beate Steeg, Sozialdezernentin und Vorsitzende des Rates für Kriminalitätsverhütung der Stadt Ludwigshafen, berichteten über die Sicherheitslage vor Ort. Es wurde deutlich, dass Ludwigshafen zwar vor großen Herausforderungen steht, sich das subjektive (Un-)Sicherheitsempfinden vieler Bürgerinnen und Bürger in den tatsächlichen Zahlen und Statistiken jedoch kaum widerspiegelt. So weist beispielsweise der Berliner Platz zwar in der Tat eine vergleichsweise hohe Anzahl an Straftaten auf, dieser wird aber auch täglich von rund 40.000 Menschen frequentiert. Zudem geschehen die Straftaten meist zu nächtlichen Uhrzeiten und betreffen in der Regel fast ausschließlich junge Erwachsene. Wird eine solche Straftat erfasst, kommen auch meist weitere Straftaten hinzu, beispielsweise Beleidigungen oder Widerstand gegen die Staatsgewalt, so dass die Statistik schnell nach oben steigt. Ein Beispiel, das verdeutlicht, wie groß die Kluft oft ist, die zwischen objektiver und subjektiver Sicherheit liegt. Entsprechend weit gingen teilweise auch die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger in der sich anschließenden Diskussion auseinander. Die Frage nach der persönlichen Freiheit des Einzelnen und danach, inwieweit der Staat diese einschränken darf, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu erhöhen, beantwortet nun mal jeder etwas anders und immer auch geprägt von persönlichen Erfahrungen.

Ich bedanke mich herzlich bei allen Beteiligten für den gelungenen Abend und den guten Austausch!

Foto (v.l.n.r.): Beate Steeg, Mahmut Özdemir, Doris Barnett, Andreas Schwarz