Sanierung kommunaler Einrichtungen: RLP erhält rund neun Millionen Euro aus Bundesmitteln

Berlin, 09.09.2020: Gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „Ich freue mich sehr darüber, dass sechs kommunale Einrichtungen in Rheinland-Pfalz insgesamt rund neun Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten werden. Das haben wir heute im Haushaltsausschuss beschlossen“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses Doris Barnett.

Auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion war bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ um 600 Millionen Euro aufgestockt worden. „Mit den Geldern können Schwimmbäder, Sporthallen, -plätze aber beispielsweise auch Dorfgemeinschaftshäuser saniert werden. Diese dringend nötigen Sanierungen kommen besonders den Sportlerinnen und Sportlern zu Gute, die für ihr Training auf intakte Sportstätten angewiesen sind. Mich freut das sehr, da Sport eine herausragende integrative Wirkung hat, die gerade in den aktuellen Zeiten von hoher Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist“, so Doris Barnett.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018.

Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Gefördert werden investive Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung, Bedeutung und die mit hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die für eine soziale Stadtentwicklung Sorge tragen.