Internationales Engagement: Dialog stärken und Verständnis wecken

Auf internationaler Ebene setze ich mich auf verschiedenen Wegen für die Völkerverständigung und den Dialog ein. Als Leiterin der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, und mit einem Format, das ich selbst ins Leben gerufen habe: Die Leinsweiler Gespräche. Mit meinem Engagement im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) möchte ich zudem junge Menschen aus verschiedenen Nationen an dieses Thema heranführen. Jährlich gibt das Programm 120 Stipendiatinnen und Stipendiaten aus 41 Ländern die Möglichkeit, das politische System in Deutschland kennenzulernen und den Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten zu erleben. Ich selbst betreue aktiv Stipendiatinnen und Stipendiaten, die mehrmonatige Praktika bei mir absolvieren. Außerdem führe ich als Leiterin der Auswahlkommission die Gespräche mit den möglichen Stipendiaten.

Der Dialog zwischen verschiedenen Kulturen und Völkern ist oft eine Herausforderung. Man begegnet den unterschiedlichsten Diskussionstraditionen und nicht immer gelingt ein für alle Seiten fruchtbares Gespräch. Um Konflikte beizulegen, den Frieden zu sichern und eine gemeinsame Zukunft zu gestalten, ist der Dialog aber unerlässlich. Wir müssen alle immer wieder aufeinander zugehen und Kompromisse suchen, mit dem Willen, etwas zum Besseren zu verändern. Das ist die Aufgabe, der ich mich in meiner internationalen Arbeit stelle. Und es ist meine feste Absicht, dabei auf keinen Fall nachzulassen.

Internationales

Parlamentarische Versammlung der OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bietet eine Plattform für internationalen Dialog zu einem breiten Spektrum von Sicherheitsfragen. Die OSZE-Region umfasst 57 Staaten in Europa, Asien und Nordamerika. Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) bringen ihre Verantwortung gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern in internationale Entscheidungsprozesse ein. So leisten wir gemeinsam einen Beitrag zum Demokratieaufbau, zur Konfliktlösung und Konfliktprävention. Darüber hinaus üben wir eine wichtige Kontrollfunktion gegenüber den nationalen Regierungen auf internationaler Ebene aus.

Als Schatzmeisterin der OSZE PV setze ich mich für eine faire und gerechte Lastenteilung ein und sorge dafür, dass die Finanzierung der wachsenden Aufgaben sichergestellt wird. Zudem leite ich die deutsche Delegation. 2016 wählten mich meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter darüber hinaus zur Leiterin der Fraktion der Sozialdemokraten und Progressiven. Damit gehöre ich dem Vorstand der Europäischen Sozialdemokraten an.

Leinsweiler_Gespraeche

Parlamentarische Versammlung des Europarats

Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Er wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Nach dem zweiten Weltkrieg war die parlamentarische Versammlung das erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene. Mittlerweile gehören der europäischen Organisation 47 Mitgliedstaaten an. 318 Parlamentarier setzen sich im Europarat für die Stärkung der Demokratie und den Schutz der Menschenrechte ein.

In der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sind mit mir zusammen 18 Mitglieder. In Plenartagungen und Ausschüssen behandeln wir aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Fragen Europas. Dabei gehören neben der Sicherung demokratischer Grundsätze die Förderung des sozialen Fortschritts und das Voranbringen der kulturellen Zusammenarbeit zu unseren Hauptaufgaben. Ich bin aktives Mitglied im Ausschuss für Sozialordnung, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung.

Europarat-PV

Etablierung der Leinsweiler Gespräche

Die OSZE ist nur dann in der Lage, ihre wichtige Rolle für die internationale Politik zu erfüllen, wenn es einen regen, respektvollen und wertschätzenden Austausch zwischen den Vertretern ihrer Mitgliedstaaten gibt. Den Dialog zwischen Konfliktparteien zu erhalten und zu fördern, auch dann, wenn die Regierungen der Teilnehmerstaaten an ihre Grenzen stoßen, ist eine der wichtigsten Stärken der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Wir nutzen alte und entwickeln neue Formate, um den Austausch über verschiedene Wahrnehmungen und Narrative zu ermöglichen und gemeinsame Nenner zu finden. Die Bedeutung eines solchen Dialogs für die Beilegung von Konflikten kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Daher rief ich 2015 die Leinsweiler Gespräche ins Leben.

Als eine Weiterentwicklung des als „Wiener Prozess“ bezeichneten Dialogs zwischen der Ukraine und Russland treffen sich Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE einmal jährlich in Leinsweiler in der Pfalz. Unser gemeinsamer Fokus liegt dabei auf aktuellen politischen Konflikten und der Gefährdung des Friedens. Ziel der Gespräche ist es, einen parlamentarischen Beitrag zur Entwicklung von neuen Lösungsansätzen zu leisten. 2016 erhielt ich für meinen Einsatz zur Förderung der internationalen Gesprächskultur und für das Format der Leinsweiler Gespräche das Bundesverdienstkreuz. Eine ganz besondere Ehre und große Auszeichnung.

Leinsweiler_Seminar