Finanzministerin Doris Ahnen zu Besuch in Neuhofen

Am Freitag, den 8. September konnte ich Doris Ahnen, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD und Finanzministerin in Rheinland-Pfalz, für ein Bürgergespräch gewinnen. Unter dem Motto „Zeit für Investitionen – Zeit für gerechte Steuern“ kamen wir im Haus der Vereine in Neuhofen zusammen.

„Über Steuern kann man steuern“, betonte Doris Ahnen, die Geringverdiener, Familien und Alleinerziehende finanziell entlasten möchte. Wir Sozialdemokraten fordern deshalb unter anderem die Wiedereinführung der paritätischen Verteilung der Krankenversicherung. Auch der von uns geplante Familientarif mit Kinderbonus und die Abschaffung der Kita-Gebühren setzen dort an, wo mehr Gerechtigkeit notwendig ist: in der Mitte unserer Gesellschaft!

Zum Ausgleich der steuerlichen Entlastungen sollen die Vermögenden stärker in die Pflicht genommen werden. Zum Beispiel über die Reichensteuer, die zukünftig ab einem zu versteuernden Brutto-Jahreseinkommen von 250.000 Euro 48 Prozent betragen soll. Auch die Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer soll helfen, die Steuerlast gerechter als bisher zu verteilen. „Ich halte das für dringend notwendig“, so Doris Ahnen.

„Wir wollen wichtige Investitionen in zentralen Zukunftsfeldern machen, da, wo es notwendig ist“, ergänzt die Finanzministerin. So wurden vom Bund bereits 250 Millionen Euro für die energetische Sanierung von Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz bereitgestellt. Weitere 250 Millionen Euro fließen an finanzschwache Kommunen, damit auch hochverschuldete Städte und Gemeinden ihre wichtigen Aufgaben wahrnehmen zu können.

Ich danke Doris Ahnen ganz herzlich für ihr Kommen und die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, ins Gespräch zu kommen. Denn wann hat man schon mal die Möglichkeit, die Finanzministerin persönlich befragen zu können?