28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Luxemburg

In Luxemburg fand vom 4. bis 8. Juli 2019 die 28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) statt. Als Leiterin der Bundestagsdelegation habe ich dem Deutschen Bundestag ein Interview gegeben, in dem ich unter anderem meine Ideen vorstelle, unter dem Schirm der OSZE eine Plattform für den Umweltschutz und einen multinationalen Jugendaustausch einzurichten. Lesen […]

Bundesförderung: Schloss im Park in Limburgerhof bekommt neues Schieferdach

08. Mai 2019, Berlin / Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis): „Heute hat der Haushaltsausschuss offiziell bestätigt, dass die Sanierung des Schlosses im Park in Limburgerhof vom Bund mit einer Förderung in Höhe von 33.800 Euro unterstützt wird. Mit dem Geld aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII kann nun endlich das alte und undichte Schieferdach komplett erneuert werden“, so Doris Barnett, […]

„Stark im Beruf“ – Kontaktstelle in Frankenthal erhält Fördermittel aus Europäischem Sozialfond

15.04.2019 / Pressemitteilung: Frankenthal: Das gemeinnützige Zentrum für Arbeit und Bildung Frankenthal wird weitere drei Jahre mit bis zu 75.000 Euro p.a. aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert. Die gGmbH ist einer von bundesweit 86 Standorten, die eine Förderung im Rahmen des ESF-Bundesprogramms „Stark im Beruf – Mütter mit Migrationshintergrund steigen ein“ erhalten. „Das Programm […]

Ludwigshafen: Bund fördert Sanierung des Hallenbades Süd

10.04.2019: Heute wurde es in Berlin beschlossen: „Ludwigshafen a. R. erhält die beantragte Förderung aus Bundesmitteln, um die dringend nötigen Sanierungsmaßnahmen am Hallenbad Süd durchführen zu können“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. „Ich bin sehr zufrieden, dass ich die Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss von der Dringlichkeit der Sanierungsmaßnahmen des Hallenbades Süd […]

SPD sorgt für gute Chancen für Langzeitarbeitslose

Am 1. Januar 2019 ist das Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose in Kraft getreten. Es erleichtert Menschen, die seit vielen Jahren von Arbeitslosigkeit betroffen sind, den Weg zurück in eine geregelte Arbeit. Arbeitgeber können ab sofort bis zu 100-prozentige Lohnkostenzuschüsse beantragen, wenn sie Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtig einstellen. Die Bundesregierung stellt bis 2022 vier Milliarden […]

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen

Das neue Jahr kann kommen: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen. Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben […]

Bundesmittel für Sanierung der Vorhalle am Speyerer Dom

Am Samstag, den 1. Dezember 2018 lud das Speyerer Domkapitel meinen Kollegen Dr. Lars Castellucci und mich in die Vorhalle des Speyerer Doms ein. Der Anlass für den Besuch war erfreulich: Der Bund fördert die anstehende Sanierung der Vorhalle des Doms mit 356.000 Euro. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich  an […]

Mein Statement zur Landtagswahl in Bayern

Meine Bundestagskollegen Lothar Binding (SPD, Heidelberg), Lars Castellucci (SPD, Rhein-Neckar), Nikolas Löbel (CDU, Wahlkreis Mannheim), Michael Meister (CDU, Bergstraße) und ich haben uns dem Mannheimer Morgen gegenüber zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern geäußert. Lesen Sie hier mein Statement: Zum Artikel „Suche nach gemeinsamen Pfaden“, erschienen am 15. Oktober 2018 im Mannheimer Morgen >>> 181017_MM_Bayern-Wahl_Statements

„Flucht und Mi­gra­tion beschäftigen OSZE noch viele Jahre“ – Interview mit dem Deutschen Bundestag

„Eine „humane Migrationspolitik“ in den Ländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) voranbringen will deren Parlamentarische Versammlung, so Doris Barnett. Die SPD-Bundestagsabgeordnete verweist im Interview darauf, dass Vor-Ort-Berichte der OSZE über die Lage in „Flüchtlingshotspots“ vor allem in besonders betroffenen Staaten wie Italien, Griechenland oder der Türkei eine große Rolle spielten. Die Abgeordnete rechnet Partnerschaften mit Transit- und Herkunftsländern zu den […]
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