SPD sorgt für gute Chancen für Langzeitarbeitslose

Am 1. Januar 2019 ist das Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose in Kraft getreten. Es erleichtert Menschen, die seit vielen Jahren von Arbeitslosigkeit betroffen sind, den Weg zurück in eine geregelte Arbeit. Arbeitgeber können ab sofort bis zu 100-prozentige Lohnkostenzuschüsse beantragen, wenn sie Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtig einstellen. Die Bundesregierung stellt bis 2022 vier Milliarden […]

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen

Das neue Jahr kann kommen: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen. Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben […]

Bundesmittel für Sanierung der Vorhalle am Speyerer Dom

Am Samstag, den 1. Dezember 2018 lud das Speyerer Domkapitel meinen Kollegen Dr. Lars Castellucci und mich in die Vorhalle des Speyerer Doms ein. Der Anlass für den Besuch war erfreulich: Der Bund fördert die anstehende Sanierung der Vorhalle des Doms mit 356.000 Euro. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich  an […]

Mein Statement zur Landtagswahl in Bayern

Meine Bundestagskollegen Lothar Binding (SPD, Heidelberg), Lars Castellucci (SPD, Rhein-Neckar), Nikolas Löbel (CDU, Wahlkreis Mannheim), Michael Meister (CDU, Bergstraße) und ich haben uns dem Mannheimer Morgen gegenüber zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern geäußert. Lesen Sie hier mein Statement: Zum Artikel „Suche nach gemeinsamen Pfaden“, erschienen am 15. Oktober 2018 im Mannheimer Morgen >>> 181017_MM_Bayern-Wahl_Statements

„Flucht und Mi­gra­tion beschäftigen OSZE noch viele Jahre“ – Interview mit dem Deutschen Bundestag

„Eine „humane Migrationspolitik“ in den Ländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) voranbringen will deren Parlamentarische Versammlung, so Doris Barnett. Die SPD-Bundestagsabgeordnete verweist im Interview darauf, dass Vor-Ort-Berichte der OSZE über die Lage in „Flüchtlingshotspots“ vor allem in besonders betroffenen Staaten wie Italien, Griechenland oder der Türkei eine große Rolle spielten. Die Abgeordnete rechnet Partnerschaften mit Transit- und Herkunftsländern zu den […]

Ludwigshafener Sozialdemokraten sind „Kümmerer vor Ort“ – Mannheimer Morgen berichtet über das Quartierbüro Gartenstadt

Am Mittwoch, den 19. September 2018 besuchte der Mannheimer Morgen das SPD-Quartierbüro Gartenstadt. An diesem Tag war ich im Rahmen meiner Abgeordnetensprechstunde vor Ort. In seinem Bericht (erschienen am 22.09.2018) stellt Redakteur Walter Serif das Pilotprojekt der rheinland-pfälzischen SPD vor und gibt auch meine positiven Erfahrungen wieder. Zum Artikel: 180922_MM_Quartierbüro oder https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-welt-und-wissen-auf-der-suche-nach-dem-verlorenen-spd-waehler-_arid,1320289.html Bild: MM / […]

Auf Sommertour im Wahlkreis

30. August 2018 Die parlamentarische Sommerpause des Deutschen Bundestages hat Doris Barnett (SPD) genutzt, um mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden und Unternehmen im Wahlkreis ins Gespräch zu kommen. So konnte die Bundestagsabgeordnete u.a. während der regelmäßig stattfindenden Sprechstunden (nächster Termin am 19. September 2018, 14:00 bis 15:30 Uhr) im SPD-Quartierbüro in Ludwigshafen-Gartenstadt zahlreiche Gespräche […]

Pressemitteilung zum Einreiseverbot in die Türkei für Abgeordneten Hunko als Wahlbeobachter

Die Weigerung der türkischen Regierung, das stellvertretende Mitglied der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Abgeordneter Hunko, zur Wahlbeobachtung in die Türkei einreisen zu lassen, verurteile ich. Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE leisten einen wichtigen Beitrag zur Wahlbeobachtung und damit zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Unabhängigkeit der Wahlbeobachtung darf […]

Mein Kommentar zur Reise der AfD-Abgeordneten nach Damaskus

Die humanitäre Lage in Syrien ist katastrophal. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden seit Beginn des Bürgerkrieges über 400.000 Menschen getötet, über 1,2 Millionen Menschen wurden verletzt. Mehr als 13 Millionen Menschen gelten als hilfsbedürftig. Der UNHCR berichtet von mehr als sechs Millionen Menschen, die innerhalb Syriens auf der Flucht sind und von über fünf Millionen Flüchtlingen, die außerhalb von Syrien Schutz vor Krieg, Terror […]