Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE: Folgen und Lehren der COVID-19-Pandemie

Heute habe ich meine letzte Rede als Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) gehalten. 323 Parlamentarier:innen aus 57 Staaten, darunter Deutschland, Kanada, die USA und Russland, arbeiten in der OSZE PV zusammen, um Antworten auf globale Herausforderungen, sei es Klimawandel, Korruption oder Terrorismus, zu finden. […]

Treffen mit der OSZE-Medienbeauftragten Maria Ribeiro

Ich habe die OSZE-Medienbeauftragte Maria Ribeiro getroffen und über die Lage der Journalist*innen in der OSZE-Region diskutiert. Vor kurzem wurde Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit von Platz 11 auf Platz 13 herabgestuft – zu meinem großen Bedauern! Mit großer Sorge beobachte ich, wie Medienschaffende auch hierzulande bedroht und angegriffen werden. 2021 gab es in […]

Mehr Frauen in die Politik

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, was wir Frauen leisten können. Auch in der Politik sind Frauen keine Rarität mehr. Dennoch ist es unsere Pflicht, für mehr politische Teilhabe für Frauen zu sorgen, jungen engagierten Frauen eine Stimme zu geben und sie zu fördern. Darüber habe ich als Mitglied der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung im Europarat […]

Konflikt in Bergkarabach lösen

Seit dem 27. September 2020 gibt es einen neuen Kriegsherd in Europa – es sind heftige Kämpfe in der südkaukasischen Region um Bergkarabach ausgebrochen: Armenien und Aserbaidschan streiten um die Zugehörigkeit.  Ich unterstütze nachdrücklich den Appell von Bundesaußenminister Heiko Maas an beide Seiten, sofort die Kampfhandlungen einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Es muss eine […]

Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny: Dialog mit Russland nicht der AfD überlassen

Als Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe hat mich in den vergangenen Wochen auch die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny beschäftigt. Mittlerweile hat die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) den Einsatz des Nervengifts der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Hiermit wurde bereits ein wichtiger Beitrag zur unabhängigen Untersuchung des Nawalny-Falls geleistet. Dennoch versuchen die AfD-Mitglieder der deutsch-russischen […]

Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja

Am 7. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Kolleginnen aus der SPD-Bundestagsfraktion die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja im Deutschen Bundestag getroffen. Diese mutige Kämpferin für Demokratie hat bei der Präsidentschaftswahl im August den seit 26 Jahren regierenden belarussischen Präsidenten Aleksander Lukaschenko herausgefordert. Kurz nach der Wahl am 9. August wurde sie gezwungen, ihr Heimatland zu […]

OSZE PV: Die Lehren aus der Corona-Krise auf unsere Kernaufgabe übertragen – die Friedenssicherung

Lesen Sie hier das Interview, das ich dem Deutschen Bundestag zur Arbeit der OSZE PV (Parlamentarische Versammlung der OSZE) gegeben habe: „Die Corona-Krise hat auch die Planungen der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) durcheinandergewirbelt, die Jahrestagung von 3. bis 7. Juli wurde gestrichen. Die Zusammenarbeit der Abgeordneten geht aber […]

Mit dem Bundestag 2021/22 in die USA!

Wollen Sie für ein Jahr in den USA leben? Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu […]

OSZE PV: Prinzipien von Zusammenarbeit und umfassender Sicherheit in der Coronavirus-Krise

Nachdem in der zentralchinesischen Metropole Wuhan Ende 2019 eine nicht identifizierte Lungenkrankheit ausgebrochen war, machte sich niemand in unseren Mitgliedsländern ernsthafte Sorgen. Niemand ahnte, dass sich dieser Infekt zu einer Epidemie und ganz schnell zu einer Pandemie entwickelt – und damit unsere Länder in einer Weise trifft, wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Aber […]

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE arbeitet in der Corona-Krise online weiter

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE arbeitet auch in Zeiten der Corona-Krise weiter. Abgestimmt auf die verschiedenen Zeitzonen trafen sich die Mitglieder des Vorstandes der Versammlung am Mittwoch, um einige Entscheidungen vorzubereiten. So wird u.a. die Jahrestagung, die in diesem Jahr in Vancouver stattfinden sollte, abgesagt bzw. sie soll vertagt werden (wahrscheinlich auf 2021). Bis zur […]