Zu Gast im Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

Auf Einladung von Herrn Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, besuchte ich am 31. Oktober 2018 das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg. Wir sprachen über den strukturellen und historisch tief in Europa verankerten Antiziganismus und darüber, welche Rolle die Parlamentarische Versammlung der OSZE bei der Bekämpfung des Antiziganismus […]

Parlamentarische Versammlung des Europarats – Mein Bericht aus Straßburg

Die Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg startete mit einem Bericht, der hohe Wellen geschlagen hat. Es ging dabei um die Frage, wie wir die Kohärenz, Legitimität und Effektivität unserer Entscheidungsmechanismen stärken können. Petra de Sutter, belgische Grünen-Politikerin, präsentierte ihre Vorschläge zur Reform der Geschäftsordnung der Versammlung. Den Anlass dazu gab der Konflikt […]

„Flucht und Mi­gra­tion beschäftigen OSZE noch viele Jahre“ – Interview mit dem Deutschen Bundestag

„Eine „humane Migrationspolitik“ in den Ländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) voranbringen will deren Parlamentarische Versammlung, so Doris Barnett. Die SPD-Bundestagsabgeordnete verweist im Interview darauf, dass Vor-Ort-Berichte der OSZE über die Lage in „Flüchtlingshotspots“ vor allem in besonders betroffenen Staaten wie Italien, Griechenland oder der Türkei eine große Rolle spielten. Die Abgeordnete rechnet Partnerschaften mit Transit- und Herkunftsländern zu den […]

Leinsweiler Gespräche 2018

Seit 2015 treffen sich Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE auf meine Initiative hin einmal jährlich in Leinsweiler in der Pfalz, um im kleineren Kreis miteinander zu sprechen und Lösungen für aktuelle politische Konflikte zu suchen. Da der Deutsche Bundestag 2018 Gastgeber der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE war, bot es sich aus organisatorischen […]

OSZE PV – Gemeinsamen Nenner suchen

Der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 9. Juli 2018) habe ich in einem Interview Fragen zu Sinn und Zweck, Zielen und Aktualität der Parlamentarischen Versammlung der OSZE beantwortet. Lesen Sie im Folgenden das Interview im Wortlaut: „Doris Barnett (SPD), Vorsitzende der deutschen Delegation der Parlamentarierversammlung der OSZE, setzt auf neue Initiativen für Rüstungskontrolle in Europa. „Die […]

Duale Ausbildung in den USA: Mit dem Bundespräsidenten in L.A.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Elke Büdenbender und VFBB-Vorstandsmitglied Doris Barnett (MdB)  besuchen deutsch-amerikanisches Ausbildungsprogramm in Los Angeles Am 18. Juni 2018 besuchte Bundespräsident Steinmeier mit seiner Frau Elke Büdenbender das „German American Vocational Career Program“. Als VFBB-Vorstandsmitglied und Initiatorin des Projekts begleitete ich ihn zusammen mit einer deutschen Delegation. Das von DIAG-Geschäftsführerin Doris Eberle konzipierte Projekt verfolgt das […]

Davit aus Georgien sammelt Erfahrungen im Büro von Doris Barnett

Internationale Kontakte aufbauen und Netzwerke bilden. Das sind zwei Punkte, die gemeinhin von den Teilnehmern am Internationalen Parlaments-Stipendium des Bundestages (IPS) als Motivation, an dem Programm teilzunehmen, genannt werden. Doch auch für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind die IPS-Kontakte wertvoll und wichtig, wie Doris Barnett (SPD) sagt. Die 65-Jährige ist seit 1998 an dem Programm […]

Barnett: Wer mit­einander spricht, schießt nicht auf­einander

Die Vertreter von 57 Staaten trafen sich von Sonnabend, 7. Juli, bis Mittwoch, 11. Juli 2018, zur 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Deutschen Bundestag. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – kurz OSZE – ist eine im Jahr 1995 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hervorgegangene zwischenstaatliche Institution. Ihr Ziel ist es, […]

Einweihung des Thomas-Mann-Hauses in Los Angeles

Anlässlich der Eröffnung des Thomas-Mann-Hauses in Los Angeles reiste ich am 17. Juni 2018 gemeinsam mit unserem Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier in die Vereinigten Staaten. Die Villa, in der Thomas Mann rund ein Jahrzehnt während seines Exils lebte, wurde 2016 von der Bundesregierung erworben, um sie vor dem Abriss zu bewahren. Zukünftig soll sie als transatlantische […]

Pressemitteilung zum Einreiseverbot in die Türkei für Abgeordneten Hunko als Wahlbeobachter

Die Weigerung der türkischen Regierung, das stellvertretende Mitglied der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Abgeordneter Hunko, zur Wahlbeobachtung in die Türkei einreisen zu lassen, verurteile ich. Die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE leisten einen wichtigen Beitrag zur Wahlbeobachtung und damit zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Unabhängigkeit der Wahlbeobachtung darf […]