28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Luxemburg

In Luxemburg fand vom 4. bis 8. Juli 2019 die 28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) statt. Als Leiterin der Bundestagsdelegation habe ich dem Deutschen Bundestag ein Interview gegeben, in dem ich unter anderem meine Ideen vorstelle, unter dem Schirm der OSZE eine Plattform für den Umweltschutz und einen multinationalen Jugendaustausch einzurichten. Lesen […]

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages: USA-Stipendium

Wollen Sie für ein Jahr in den USA leben? Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu […]

Leinsweiler Gespräche 2019

6. Mai 2019: Bereits zum fünften Mal fanden dieses Wochenende die Leinsweiler Gespräche der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt, die ich 2015 ins Leben gerufen habe. Zu dem Seminar reisten rund 20 Parlamentarier aus 10 verschiedenen Ländern an. Den Dialog zwischen Konfliktparteien zu erhalten und zu fördern, auch dann, wenn die Regierungen der Teilnehmerstaaten an ihre […]

Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Kiew: Am vergangenen Sonntag, den 31. März 2019 fanden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Als Schatzmeisterin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) leitete ich die Delegation der OSZE PV, die zur Wahlbeobachtung nach Kiew reiste. Entgegen früherer Befürchtungen verlief der Wahltag gut organisiert und ohne Störungen. Das ukrainische Volk verdient […]

Michael lost in Europe – ein Ludwigshafener trampt für die Deutsche Kinderkrebsstiftung durch Europa

Am 8. März 2019 ließ sich Michael Wohlfart aus Ludwigshafen an einem ihm unbekannten Ort mitten in Europa aussetzen. Von dort aus muss er sich irgendwie wieder zurück in seine Heimatstadt durchschlagen und dort den höchsten Berg erklimmen – den Michaelsberg. Und das Ganze ohne Startgeld, Verpflegung, Wechselkleidung, Drogerieartikel usw. Fortbewegen darf er sich nur zu […]

Haushaltsausschuss: Ausstattungshilfereise nach Namibia

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bin ich Berichterstatterin für den Einzelplan 05, der das Budget des Auswärtigen Amtes beinhaltet. In dieser Funktion reiste ich im Januar gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten nach Namibia, um mich vor Ort von der ordnungsgemäßen Durchführung des Ausstattungshilfeprogramms zu überzeugen, welches das Auswärtige Amt zusammen mit dem Bundesverteidigungsministerium durchführt. Das […]

XI. Kongress der PES (Sozialdemokratische Partei Europas) in Lissabon

Viele Probleme, mit denen wir in Deutschland konfrontiert sind, beschäftigen auch unsere Schwesterparteien in anderen europäischen Ländern, sei es Rechtspopulismus, Spaltung der Gesellschaft oder soziale Ungleichheit. Auch bei Themen wie Migration, Digitalisierung oder Sicherheit stehen wir vor ähnlichen Herausforderungen. Gerade jetzt ist es wichtig, unsere Kräfte zu bündeln und nach sozialdemokratischen Lösungen zu suchen. Deshalb kamen wir […]

Zu Gast im Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

Auf Einladung von Herrn Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, besuchte ich am 31. Oktober 2018 das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg. Wir sprachen über den strukturellen und historisch tief in Europa verankerten Antiziganismus und darüber, welche Rolle die Parlamentarische Versammlung der OSZE bei der Bekämpfung des Antiziganismus […]

Parlamentarische Versammlung des Europarats – Mein Bericht aus Straßburg

Die Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg startete mit einem Bericht, der hohe Wellen geschlagen hat. Es ging dabei um die Frage, wie wir die Kohärenz, Legitimität und Effektivität unserer Entscheidungsmechanismen stärken können. Petra de Sutter, belgische Grünen-Politikerin, präsentierte ihre Vorschläge zur Reform der Geschäftsordnung der Versammlung. Den Anlass dazu gab der Konflikt […]

„Flucht und Mi­gra­tion beschäftigen OSZE noch viele Jahre“ – Interview mit dem Deutschen Bundestag

„Eine „humane Migrationspolitik“ in den Ländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) voranbringen will deren Parlamentarische Versammlung, so Doris Barnett. Die SPD-Bundestagsabgeordnete verweist im Interview darauf, dass Vor-Ort-Berichte der OSZE über die Lage in „Flüchtlingshotspots“ vor allem in besonders betroffenen Staaten wie Italien, Griechenland oder der Türkei eine große Rolle spielten. Die Abgeordnete rechnet Partnerschaften mit Transit- und Herkunftsländern zu den […]