„Fraktion vor Ort“ in Mutterstadt: Klimawandel in der Landwirtschaft

Einladung zur Diskussionsveranstaltung: „Klimawandel in der Landwirtschaft: Wie gelingt nachhaltige und rentable Landwirtschaft in Zeiten des Klimawandels?“ Am Dienstag, den 27. Juli 2021, Beginn 18.30 Uhr, in der Walderholungsstätte, Mutterstadt. Die Veranstaltung findet im Freien statt, unter Einhaltung der geltenden Corona-Verordnungen. Anmeldung bitte per E-Mail an: doris.barnett.wk@bundestag.de Längst lassen sich die Auswirkungen des Klimawandels auch […]

Dialogtour „Gekommen, um zu hören!“

Auch in diesem Jahr ist die SPD-Bundestagsfraktion wieder auf Bustour. Wir fahren durch Deutschland, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen vor Ort zu erfahren – natürlich unter Einhaltung der Abstandsregeln, aber doch greifbar für die Menschen. Treffen Sie uns am Mittwoch, den 02.06.2021, zwischen 13.15 und 15.15 Uhr vor […]

Stipendiatin aus Frankreich im Abgeordnetenbüro

Clara Menasseyre, eine junge Politikwissenschaftlerin aus Marseille, begleitet und unterstützt meine Arbeit von April bis Juli 2021 in meinem Abgeordnetenbüro in Berlin. Zusammen mit 82 jungen Menschen aus 35 Ländern nimmt sie am diesjährigen Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) teil. Dieses Programm setzt sich aus Veranstaltungen, Seminaren und einem Praktikum bei einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages zusammen. […]

Deutscher Kulturrat dankt Arbeitsminister Heil für Unterstützung

Berlin, den 12.05.2021, der Deutsche Kulturrat berichtet: Künstlersozialkasse: Bundeskabinett billigt Verbesserungen: Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesvorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gebilligt, wonach Künstlerinnen und Künstler übergangsweise deutlich mehr Geld als sonst mit nicht-künstlerischer Tätigkeit verdienen dürfen, ohne ihren Versicherungsschutz in der Künstlersozialkasse (KSK) zu verlieren. Die Verdienstgrenze für selbstständige, nicht künstlerische Arbeit, die normalerweise wie […]

Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“

Im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020) wurden die Mehrgenerationenhäuser auf  der Grundlage eines Haushaltsansatzes in Höhe von 17,5 Mio. Euro p. a. bis einschließlich 2019 mit jeweils 30.000 Euro pro Haus und Jahr gefördert. Nachdem der Deutsche Bundestag für 2020 eine Erhöhung der Programmmittel um 5,45 Mio. Euro auf 22,95 Mio. Euro beschlossen hatte, konnte der Bundeszuschuss […]

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 3. Februar 2021

Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne Die Eurodrohne ist ein primär als Aufklärungssystem konzipiertes, multinationales Gemeinschaftsprojekt gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien. Die Koalitionspartner vereinbaren, die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen, damit die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden können. Der Industrievertrag umfasst keine Bewaffnung der Eurodrohne. Steuerlicher Verlustrücktrag Der geltende steuerliche Verlustrücktrag wird […]

Corona-Soforthilfen: Über 90 Prozent der Anträge in RLP bearbeitet

Corona-Hilfen: Bereits über 204 Millionen Euro an Unternehmen und Soloselbständige in Rheinland-Pfalz ausgezahlt Berlin, 29.01.2021: In ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses berichtet die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) über den Stand der Auszahlungen der November- und Dezember-Hilfen des Bundes in Rheinland-Pfalz. Es haben bundesweit bereits über 564.000 Antragsteller die November- und Dezemberhilfen beantragt – […]

Digitaler Besuch des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Normalerweise darf ich als Bundestagsabgeordnete mehrmals im Jahr Besuchergruppen aus dem Wahlkreis nach Berlin einladen. Die Teilnehmer absolvieren dort dann ein spannendes, mehrtägiges politisches Bildungsprogramm, das unter anderem oftmals auch Besuche von Ministerien beinhaltet. Pandemiebedingt liegt meine letzte Wahlkreisfahrt nun schon fast ein Jahr zurück, was ich sehr bedauere. Um so schöner, dass das Bundesministerium […]

Newsletter 12/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Leserinnen und Leser, ein denkwürdiges und forderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu. Es wird vielen in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem uns vieles versagt war – unser aller Gesundheit wegen. Allerdings leben wir in einem der sichersten Länder der Welt: stabile Regierung, sichere Energie-, Wasser- und Lebensmittelversorgung, sicheres […]

Neuauflage der Überbrückungshilfe für Studierende

Aufgrund der Entwicklungen in der Corona-Pandemie hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage seit dem 20. November und – auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion – bis zum Ende des Wintersemesters 20/21 wieder eingesetzt. Trotz absehbarer zweiter Infektionswelle hatte das Ministerium die Überbrückungshilfe im Oktober zunächst ausgesetzt. Mit dem Programm […]