Digitaler Besuch des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Normalerweise darf ich als Bundestagsabgeordnete mehrmals im Jahr Besuchergruppen aus dem Wahlkreis nach Berlin einladen. Die Teilnehmer absolvieren dort dann ein spannendes, mehrtägiges politisches Bildungsprogramm, das unter anderem oftmals auch Besuche von Ministerien beinhaltet. Pandemiebedingt liegt meine letzte Wahlkreisfahrt nun schon fast ein Jahr zurück, was ich sehr bedauere. Um so schöner, dass das Bundesministerium […]

Newsletter 12/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Leserinnen und Leser, ein denkwürdiges und forderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu. Es wird vielen in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem uns vieles versagt war – unser aller Gesundheit wegen. Allerdings leben wir in einem der sichersten Länder der Welt: stabile Regierung, sichere Energie-, Wasser- und Lebensmittelversorgung, sicheres […]

Neuauflage der Überbrückungshilfe für Studierende

Aufgrund der Entwicklungen in der Corona-Pandemie hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage seit dem 20. November und – auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion – bis zum Ende des Wintersemesters 20/21 wieder eingesetzt. Trotz absehbarer zweiter Infektionswelle hatte das Ministerium die Überbrückungshilfe im Oktober zunächst ausgesetzt. Mit dem Programm […]

Hochschulpakt: Bundesmittel für die Hochschulen und Studierenden gesichert

Berlin, 26.11.2020: Der Bundesrechnungshof hat deutliche Kritik an Bundesländern und Hochschulen geübt, weil insgesamt weit über drei Milliarden Euro nicht eingesetzt wurden, um Studienplätze zu schaffen und die Lehre zu verbessern. Eine Sperrung der weiteren Bundesmittel stand im Raum. In intensiven Beratungen mit Hochschulen, Ländern, Bundesregierung und Koalitionspartner haben wir einen Weg gefunden, der Konsequenzen […]

Newsletter 10/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Leserinnen und Leser, der Spätsommer ist nun endgültig vorbei und der Herbst kündigt bereits mit seinem Farbenspiel und den kühleren Temperaturen die kalte Jahreszeit an. Und es steht uns dieses Jahr ein besonderer Winter bevor. Weiterlesen

Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny: Dialog mit Russland nicht der AfD überlassen

Als Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe hat mich in den vergangenen Wochen auch die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny beschäftigt. Mittlerweile hat die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) den Einsatz des Nervengifts der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Hiermit wurde bereits ein wichtiger Beitrag zur unabhängigen Untersuchung des Nawalny-Falls geleistet. Dennoch versuchen die AfD-Mitglieder der deutsch-russischen […]

Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja

Am 7. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Kolleginnen aus der SPD-Bundestagsfraktion die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja im Deutschen Bundestag getroffen. Diese mutige Kämpferin für Demokratie hat bei der Präsidentschaftswahl im August den seit 26 Jahren regierenden belarussischen Präsidenten Aleksander Lukaschenko herausgefordert. Kurz nach der Wahl am 9. August wurde sie gezwungen, ihr Heimatland zu […]

Newsletter 09/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestags nach der Sommerpause liegt hinter mir – und damit eine Woche voller Gespräche, Ausschusssitzungen, Plenardebatten und natürlich auch reichlich Schreibtischarbeit. Für mich als Mitglied des Haushaltsausschusses beginnt nun die heißeste Phase des Jahres… weiterlesen

Dialogtour „Gekommen, um zu hören!“

Auch in diesem Jahr startet die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Bustour. Wir fahren durch Deutschland, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen vor Ort zu erfahren – natürlich unter Einhaltung der Abstandsregeln, aber doch greifbar für die Menschen. Treffen Sie mich am Donnerstag, den 24.09.2020, zwischen 17 und 19 Uhr vor […]

Sanierung kommunaler Einrichtungen: RLP erhält rund neun Millionen Euro aus Bundesmitteln

Berlin, 09.09.2020: Gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „Ich freue mich sehr darüber, dass sechs kommunale Einrichtungen in Rheinland-Pfalz insgesamt rund neun Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten werden. Das haben wir heute im Haushaltsausschuss beschlossen“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses […]