Den Frieden zu erhalten bleibt ein lohnendes Ziel

Lesen Sie hier das Interview, das ich dem Deutschen Bundestag zur Arbeit der OSZE PV (Parlamentarische Versammlung der OSZE) gegeben habe: „Es war mir schon immer ein großes Anliegen, Konfliktparteien zusammenzubringen und den Dialog zu ermöglichen“, sagt die Außenpolitikerin und SPD-Abgeordnete Doris Barnett. Sie freue sich, ihren Teil zur Friedenssicherung in Europa beigetragen zu haben, resümiert die scheidende […]

Deutscher Kulturrat dankt Arbeitsminister Heil für Unterstützung

Berlin, den 12.05.2021, der Deutsche Kulturrat berichtet: Künstlersozialkasse: Bundeskabinett billigt Verbesserungen: Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesvorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gebilligt, wonach Künstlerinnen und Künstler übergangsweise deutlich mehr Geld als sonst mit nicht-künstlerischer Tätigkeit verdienen dürfen, ohne ihren Versicherungsschutz in der Künstlersozialkasse (KSK) zu verlieren. Die Verdienstgrenze für selbstständige, nicht künstlerische Arbeit, die normalerweise wie […]

Solidarität, Respekt, Zukunft – #GEMA1NSAM aus der Krise

#GEMA1NSAM. So wollen wir die Krise hinter uns lassen. Und so wollen wir unsere Zukunft mit guter Arbeit und einem starken Sozialstaat gestalten: mit besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen; mit Schutz und Respekt, zum Beispiel bei Arbeitslosigkeit oder im Alter; mit mehr Mitbestimmung der Beschäftigten. Solidarisch, wenn es um den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und um […]

Internationaler Frauentag: Keine Angst vor der eigenen Courage, Schwestern!

Seit über 100 Jahren begehen wir den Internationalen Frauentag. Doch in diesem Jahr ist vieles anders. Die durch das Covid-19-Virus ausgelöste Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen – aber Frauen sind besonders betroffen. „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt, die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade jetzt Leitgedanke sein. Frauen […]

Wichtige Erkenntnisse zur COVID-19-Versorgung in den Krankenhäusern

Ludwigshafen: Die Gewährleistung einer guten Krankenhausversorgung, auch während der Pandemie, erfordert eine umfassende Kenntnis des Krankheitsgeschehens, der Behandlungsmöglichkeiten und der Behandlungsdauer im Krankenhaus. Aus diesem Grund hat sich das Land Rheinland-Pfalz bereits im April des vergangenen Jahres dazu entschlossen, den Aufbau, die Pflege und den Betrieb eines von dem Institut für Herzinfarktforschung Ludwigshafen (IHF) initiierten […]

Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“

Im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020) wurden die Mehrgenerationenhäuser auf  der Grundlage eines Haushaltsansatzes in Höhe von 17,5 Mio. Euro p. a. bis einschließlich 2019 mit jeweils 30.000 Euro pro Haus und Jahr gefördert. Nachdem der Deutsche Bundestag für 2020 eine Erhöhung der Programmmittel um 5,45 Mio. Euro auf 22,95 Mio. Euro beschlossen hatte, konnte der Bundeszuschuss […]

Auszahlung der Corona-Hilfen des Bundes geht zügig voran: bundesweit bereits über 5 Milliarden Euro ausgezahlt

Doris Barnett: „Die Auszahlung der Corona-Hilfen des Bundes geht zügig voran. Der Bund hat bereits rund 277 Millionen Euro November- und Dezemberhilfe an Unternehmen und Soloselbstständige in Rheinland-Pfalz ausgezahlt – bundesweit sind es schon über 5 Milliarden Euro (Stand 05. Februar)“  Berlin, 05.02.2021: Am 29.01.2021 hat die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) in ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses […]

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 3. Februar 2021

Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne Die Eurodrohne ist ein primär als Aufklärungssystem konzipiertes, multinationales Gemeinschaftsprojekt gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien. Die Koalitionspartner vereinbaren, die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen, damit die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden können. Der Industrievertrag umfasst keine Bewaffnung der Eurodrohne. Steuerlicher Verlustrücktrag Der geltende steuerliche Verlustrücktrag wird […]

Corona-Soforthilfen: Über 90 Prozent der Anträge in RLP bearbeitet

Corona-Hilfen: Bereits über 204 Millionen Euro an Unternehmen und Soloselbständige in Rheinland-Pfalz ausgezahlt Berlin, 29.01.2021: In ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses berichtet die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) über den Stand der Auszahlungen der November- und Dezember-Hilfen des Bundes in Rheinland-Pfalz. Es haben bundesweit bereits über 564.000 Antragsteller die November- und Dezemberhilfen beantragt – […]

Digitaler Besuch des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Normalerweise darf ich als Bundestagsabgeordnete mehrmals im Jahr Besuchergruppen aus dem Wahlkreis nach Berlin einladen. Die Teilnehmer absolvieren dort dann ein spannendes, mehrtägiges politisches Bildungsprogramm, das unter anderem oftmals auch Besuche von Ministerien beinhaltet. Pandemiebedingt liegt meine letzte Wahlkreisfahrt nun schon fast ein Jahr zurück, was ich sehr bedauere. Um so schöner, dass das Bundesministerium […]
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