100 Jahre Frauenwahlrecht

19. Januar 2019: Heute vor 100 Jahren konnten Frauen in Deutschland zum ersten Mal ihre Stimme auf dem Wahlzettel abgeben – und fortan auch als Abgeordnete im Parlament mit starker Stimme für ihre Rechte eintreten. Damals wie heute gilt: Wir werden nicht aufhören, unsere Stimme zu erheben, bis echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern in […]

SPD sorgt für gute Chancen für Langzeitarbeitslose

Am 1. Januar 2019 ist das Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose in Kraft getreten. Es erleichtert Menschen, die seit vielen Jahren von Arbeitslosigkeit betroffen sind, den Weg zurück in eine geregelte Arbeit. Arbeitgeber können ab sofort bis zu 100-prozentige Lohnkostenzuschüsse beantragen, wenn sie Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtig einstellen. Die Bundesregierung stellt bis 2022 vier Milliarden […]

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen

Das neue Jahr kann kommen: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen. Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 1. Januar haben […]

Besuch aus dem Wahlkreis: BPA-Fahrt nach Berlin

Auf meine Einladung hin bereisten 50 Bürgerinnen und Bürger aus Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis vom 12. bis 15. Dezember 2018  das vorweihnachtliche Berlin. Das Programm der viertägigen Bildungsfahrt beinhaltete am Tag nach der Anreise eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes. Die Gruppe hatte dort das Glück, eine Plenardebatte des Deutschen Bundestages live mitverfolgen zu können. Im Anschluss empfing ich […]

XI. Kongress der PES (Sozialdemokratische Partei Europas) in Lissabon

Viele Probleme, mit denen wir in Deutschland konfrontiert sind, beschäftigen auch unsere Schwesterparteien in anderen europäischen Ländern, sei es Rechtspopulismus, Spaltung der Gesellschaft oder soziale Ungleichheit. Auch bei Themen wie Migration, Digitalisierung oder Sicherheit stehen wir vor ähnlichen Herausforderungen. Gerade jetzt ist es wichtig, unsere Kräfte zu bündeln und nach sozialdemokratischen Lösungen zu suchen. Deshalb kamen wir […]

Newsletter 12/2018: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, in den letzten Wochen haben wir wieder eine Vielzahl an Gesetzen verabschiedet, die für gleichwertigere Lebensverhältnisse in ganz Deutschland sorgen. Die SPD kämpft seit vielen Jahren für mehr Investitionen in Bildung, sozialen Wohnungsbau und in die kommunale Infrastruktur […weiterlesen] Hier finden Sie den aktuellen Newsletter, und hier geht es zur Anmeldung. […]

Bundesmittel für Sanierung der Vorhalle am Speyerer Dom

Am Samstag, den 1. Dezember 2018 lud das Speyerer Domkapitel meinen Kollegen Dr. Lars Castellucci und mich in die Vorhalle des Speyerer Doms ein. Der Anlass für den Besuch war erfreulich: Der Bund fördert die anstehende Sanierung der Vorhalle des Doms mit 356.000 Euro. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich  an […]

Mit dem UB Vorderpfalz nach Usedom

Mit vielen Genossinnen und Genossen und auch etlichen interessierten Freunden unserer Partei sowohl aus dem UB Vorderpfalz als auch aus dem OV Mühltal (Hessen) starteten wir auch in diesem Jahr unsere politische Bildungs- und Erkundungsfahrt auf die Insel Usedom. Politische Bildung nimmt einen Großteil der Abende ein, weil wir hier die Gelegenheit nutzen, untereinander und […]

Newsletter 11/2018: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, diese Woche konnten wir in Berlin eine ganze Reihe an wichtigen sozial-demokratischen Anliegen durchsetzen. Das Gewinnprinzip in der Pflege wird abgeschafft – Krankenhäusern werden die Kosten für das Pflegepersonal künftig eins zu eins erstattet. Dasselbe gilt für Tarifsteigerungen. […] Hier finden Sie den aktuellen Newsletter, und hier geht es zur Anmeldung. Foto: […]

Zu Gast im Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

Auf Einladung von Herrn Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, besuchte ich am 31. Oktober 2018 das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg. Wir sprachen über den strukturellen und historisch tief in Europa verankerten Antiziganismus und darüber, welche Rolle die Parlamentarische Versammlung der OSZE bei der Bekämpfung des Antiziganismus […]