Newsletter 12/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Leserinnen und Leser, ein denkwürdiges und forderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu. Es wird vielen in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem uns vieles versagt war – unser aller Gesundheit wegen. Allerdings leben wir in einem der sichersten Länder der Welt: stabile Regierung, sichere Energie-, Wasser- und Lebensmittelversorgung, sicheres […]

Neuauflage der Überbrückungshilfe für Studierende

Aufgrund der Entwicklungen in der Corona-Pandemie hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage seit dem 20. November und – auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion – bis zum Ende des Wintersemesters 20/21 wieder eingesetzt. Trotz absehbarer zweiter Infektionswelle hatte das Ministerium die Überbrückungshilfe im Oktober zunächst ausgesetzt. Mit dem Programm […]

Hochschulpakt: Bundesmittel für die Hochschulen und Studierenden gesichert

Berlin, 26.11.2020: Der Bundesrechnungshof hat deutliche Kritik an Bundesländern und Hochschulen geübt, weil insgesamt weit über drei Milliarden Euro nicht eingesetzt wurden, um Studienplätze zu schaffen und die Lehre zu verbessern. Eine Sperrung der weiteren Bundesmittel stand im Raum. In intensiven Beratungen mit Hochschulen, Ländern, Bundesregierung und Koalitionspartner haben wir einen Weg gefunden, der Konsequenzen […]

Mediendialog für Pluralismus und Verständigung – ein Erfolgsprojekt aus Ludwigshafen

Als zuständige Berichterstatterin für das Auswärtige Amt habe ich vor 5 Jahren den „Offenen Kanal“ in Ludwigshafen und die Hochschule für Wirtschaft und Management in Mannheim mit dem Projekt „Östliche Partnerschaften“ des Auswärtigen Amtes zusammengebracht. Der Offene Kanal, hier in Person von Dr. Wolfgang Ressmann, hat diese Möglichkeit genutzt und ein internationales Projekt daraus gemacht: […]

Newsletter 10/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Leserinnen und Leser, der Spätsommer ist nun endgültig vorbei und der Herbst kündigt bereits mit seinem Farbenspiel und den kühleren Temperaturen die kalte Jahreszeit an. Und es steht uns dieses Jahr ein besonderer Winter bevor. Weiterlesen

Konflikt in Bergkarabach lösen

Seit dem 27. September 2020 gibt es einen neuen Kriegsherd in Europa – es sind heftige Kämpfe in der südkaukasischen Region um Bergkarabach ausgebrochen: Armenien und Aserbaidschan streiten um die Zugehörigkeit.  Ich unterstütze nachdrücklich den Appell von Bundesaußenminister Heiko Maas an beide Seiten, sofort die Kampfhandlungen einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Es muss eine […]

Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny: Dialog mit Russland nicht der AfD überlassen

Als Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe hat mich in den vergangenen Wochen auch die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny beschäftigt. Mittlerweile hat die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) den Einsatz des Nervengifts der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Hiermit wurde bereits ein wichtiger Beitrag zur unabhängigen Untersuchung des Nawalny-Falls geleistet. Dennoch versuchen die AfD-Mitglieder der deutsch-russischen […]

Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja

Am 7. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Kolleginnen aus der SPD-Bundestagsfraktion die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja im Deutschen Bundestag getroffen. Diese mutige Kämpferin für Demokratie hat bei der Präsidentschaftswahl im August den seit 26 Jahren regierenden belarussischen Präsidenten Aleksander Lukaschenko herausgefordert. Kurz nach der Wahl am 9. August wurde sie gezwungen, ihr Heimatland zu […]

Schnelles Internet für den Rhein-Pfalz-Kreis

Bund fördert Breitbandausbau: Neun Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis erhalten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur insgesamt über vier Millionen Euro zusätzlich für den Breitbandausbau und den Anschluss von Gebieten mit sehr niedriger Anschlussgeschwindigkeit („weiße Flecken“) an das Gigabitnetz. „Endlich kommt Schwung in den Breitbandausbau! Ich bin froh, dass aus den von uns im Haushalt beschlossenen […]

Newsletter 09/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestags nach der Sommerpause liegt hinter mir – und damit eine Woche voller Gespräche, Ausschusssitzungen, Plenardebatten und natürlich auch reichlich Schreibtischarbeit. Für mich als Mitglied des Haushaltsausschusses beginnt nun die heißeste Phase des Jahres… weiterlesen