Solidarität, Respekt, Zukunft – #GEMA1NSAM aus der Krise

#GEMA1NSAM. So wollen wir die Krise hinter uns lassen. Und so wollen wir unsere Zukunft mit guter Arbeit und einem starken Sozialstaat gestalten: mit besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen; mit Schutz und Respekt, zum Beispiel bei Arbeitslosigkeit oder im Alter; mit mehr Mitbestimmung der Beschäftigten. Solidarisch, wenn es um den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und um […]

Bundesprogramm „Sprach-Kitas“: Comeniuskindertagesstätte in Ludwigshafen erhält Förderung

Ludwigshafen, 12.03.2021: Sprache ist der Schlüssel zu gleichen Bildungschancen für alle Kinder von Anfang an. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass sprachliche Bildung besonders wirksam ist, wenn sie früh beginnt. Im Kita-Alltag finden sich zahlreiche Anlässe, um den Spracherwerb und die Sprachentwicklung von Kindern anzuregen. Ich freue mich deshalb sehr, mitteilen zu dürfen, dass die Comeniuskindertagesstätte in […]

Internationaler Frauentag: Keine Angst vor der eigenen Courage, Schwestern!

Seit über 100 Jahren begehen wir den Internationalen Frauentag. Doch in diesem Jahr ist vieles anders. Die durch das Covid-19-Virus ausgelöste Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen – aber Frauen sind besonders betroffen. „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt, die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade jetzt Leitgedanke sein. Frauen […]

Bezirkssportanlage Ludwigshafen-Rheingönheim wird mit Bundesmitteln saniert

Die Stadt Ludwigshafen erhält über 2 Millionen Euro für die Sanierung der Bezirkssportanlage Rheingönheim. Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal, hat sich im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erfolgreich dafür eingesetzt, die dringend benötigten Fördermittel nach Ludwigshafen zu holen. Insgesamt erhalten 15 Projekte aus ganz Rheinland-Pfalz rund 25 Millionen Euro. Berlin / Ludwigshafen, 03.03.2021: Jedes […]

Wichtige Erkenntnisse zur COVID-19-Versorgung in den Krankenhäusern

Ludwigshafen: Die Gewährleistung einer guten Krankenhausversorgung, auch während der Pandemie, erfordert eine umfassende Kenntnis des Krankheitsgeschehens, der Behandlungsmöglichkeiten und der Behandlungsdauer im Krankenhaus. Aus diesem Grund hat sich das Land Rheinland-Pfalz bereits im April des vergangenen Jahres dazu entschlossen, den Aufbau, die Pflege und den Betrieb eines von dem Institut für Herzinfarktforschung Ludwigshafen (IHF) initiierten […]

Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“

Im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020) wurden die Mehrgenerationenhäuser auf  der Grundlage eines Haushaltsansatzes in Höhe von 17,5 Mio. Euro p. a. bis einschließlich 2019 mit jeweils 30.000 Euro pro Haus und Jahr gefördert. Nachdem der Deutsche Bundestag für 2020 eine Erhöhung der Programmmittel um 5,45 Mio. Euro auf 22,95 Mio. Euro beschlossen hatte, konnte der Bundeszuschuss […]

Auszahlung der Corona-Hilfen des Bundes geht zügig voran: bundesweit bereits über 5 Milliarden Euro ausgezahlt

Doris Barnett: „Die Auszahlung der Corona-Hilfen des Bundes geht zügig voran. Der Bund hat bereits rund 277 Millionen Euro November- und Dezemberhilfe an Unternehmen und Soloselbstständige in Rheinland-Pfalz ausgezahlt – bundesweit sind es schon über 5 Milliarden Euro (Stand 05. Februar)“  Berlin, 05.02.2021: Am 29.01.2021 hat die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) in ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses […]

Mehr Frauen in die Politik

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, was wir Frauen leisten können. Auch in der Politik sind Frauen keine Rarität mehr. Dennoch ist es unsere Pflicht, für mehr politische Teilhabe für Frauen zu sorgen, jungen engagierten Frauen eine Stimme zu geben und sie zu fördern. Darüber habe ich als Mitglied der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung im Europarat […]

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 3. Februar 2021

Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne Die Eurodrohne ist ein primär als Aufklärungssystem konzipiertes, multinationales Gemeinschaftsprojekt gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien. Die Koalitionspartner vereinbaren, die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen, damit die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden können. Der Industrievertrag umfasst keine Bewaffnung der Eurodrohne. Steuerlicher Verlustrücktrag Der geltende steuerliche Verlustrücktrag wird […]

Corona-Soforthilfen: Über 90 Prozent der Anträge in RLP bearbeitet

Corona-Hilfen: Bereits über 204 Millionen Euro an Unternehmen und Soloselbständige in Rheinland-Pfalz ausgezahlt Berlin, 29.01.2021: In ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses berichtet die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) über den Stand der Auszahlungen der November- und Dezember-Hilfen des Bundes in Rheinland-Pfalz. Es haben bundesweit bereits über 564.000 Antragsteller die November- und Dezemberhilfen beantragt – […]
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