Newsletter 01/2018: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Das Jahr 2018 beginnt so turbulent, wie das letzte Jahr aufgehört hat: Die Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren, und unser Verhandlungsteam kämpft mit aller Kraft für sozialdemokratische Anliegen. Erste Erfolge können wir bereits verbuchen: Das Thema Familiennachzug haben wir in unserem Sinne lösen können – auch wenn die Union versucht es anders darzustellen. Wichtige Streitpunkte wie sachgrundlose Befristung […]

Bürgersprechstunde mit Doris Barnett am 9. Februar 2018

Ihre Fragen, Wünsche und Anregungen sind mir eine Herzensangelegenheit. Ich lade Sie deshalb herzlich zur offenen Bürgersprechstunde im neuen SPD-Quartierbüro ein. Lassen Sie uns ins Gespräch kommen, ich freue mich auf Sie! Wo: Quartierbüro Gartenstadt, Kärntner Straße 19, 67065 Ludwigshafen Wann: Freitag, 9. Februar 2018, 14:00 bis 16:00 Uhr Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Václav Havel Human Rights Prize 2018: Aufruf zu Nominierungen

Seit 2013 verleiht die Parlamentarische Versammlung des Europarates in Zusammenarbeit mit der Václav Havel Library und der Charta 77 Foundation den Václav-Havel-Menschenrechtspreis. Dieses Jahr wird der mit 60.000 Euro dotierte Preis am 8. Oktober in Straßburg verliehen. Nominierungen für Personen oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich mit herausragendem Engagement für den Schutz der Menschenrechte eingesetzt haben, […]

Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Vom 22. bis zum 26. Januar 2018 tagte im Palais de l` Europe in Straßburg die Parlamentarische Versammlung des Europarates, der ich seit 2005 angehöre. Der 1949 gegründete Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas, der mittlerweile 47 Mitgliedstaaten angehören. 318 Parlamentarier setzen sich im Europarat für die Stärkung der Demokratie und den Schutz der […]

Zu den Sondierungsergebnissen

Am 12. Januar 2018 wurde nach fünf harten Verhandlungstagen und -nächten die finale Fassung des Sondierungspapiers von CDU, CSU und SPD veröffentlicht. Natürlich ist das Papier noch nicht perfekt, das haben die intensiven Diskussionen der letzten Tage eindrücklich gezeigt. Aber es enthält durchaus viele gute Punkte und zeigt meiner Meinung nach in die richtige Richtung. […]

Herzlichen Glückwunsch, liebe Jutta!

Seit letzter Woche ist es offiziell: Ludwigshafens Erste Bürgerin ist nach 16 Jahren endlich wieder sozialdemokratisch! Unsere neue Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die sich in der Stichwahl im Oktober letzten Jahres klar gegen Dr. Peter Uebel (CDU) durchgesetzt hat, wurde am 10. Januar 2018 bei einer Sondersitzung des Stadtrats vor rund 300 Gästen vereidigt. Mit Jutta […]

Neueröffnung: Quartierbüro der SPD in Ludwigshafen-Gartenstadt

Ich war zu Gast im neuen SPD-Quartierbüro in der Ernst-Reuter-Siedlung in Ludwigshafen-Gartenstadt, das diesen Januar seine Türen öffnete. Die SPD hat die Räumlichkeiten der ehemaligen Schlecker-Filiale angemietet, um dort langfristig als bürgernaher Ansprechpartner präsent zu sein und ein lebendiges Nachbarschaftszentrum zu schaffen. Das Angebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger, mit vielen Schwerpunktangeboten für […]

Newsletter 12/2017: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Ein turbulentes Jahr geht zu Ende, und bei einer Rückschau lässt jeder für sich wichtige und bedeutsame Ereignisse Revue passieren. In diesem Newsletter möchte ich einige Gedanken mit Ihnen teilen, die mich persönlich zum Jahresende hin beschäftigen. Hier finden Sie den Newsletter, und hier geht es zur Anmeldung.

Berlin: Besuch aus dem Wahlkreis

Im Dezember durfte ich wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen. 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Ludwigshafen und Umgebung reisten an, um im Rahmen eines mehrtägigen Bildungsprogramms das politische Berlin näher kennen zu lernen. Das vom Besucherdienst des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung zusammengestellte mehrtägige Programm beinhaltete unter anderem den Besuch […]

Herbstfest des SPD-Ortsvereins Fußgönheim

Am 25. November war ich anlässlich der Ehrung langjähriger Mitglieder Gast des SPD-Ortsvereins Fußgönheim. Der weihnachtlich geschmückte Saal im Bürgerhaus und großzügige Kuchenspenden sorgten für eine festliche Atmosphäre, in der man gerne ein paar Stunden im Kreis von Freunden und Bekannten verbringt. Der Musikverein Oggersheim 1975 e.V. eröffnete mit seinem musikalischen Programm den Nachmittag. Nach […]