Zu den Sondierungsergebnissen

Am 12. Januar 2018 wurde nach fünf harten Verhandlungstagen und -nächten die finale Fassung des Sondierungspapiers von CDU, CSU und SPD veröffentlicht. Natürlich ist das Papier noch nicht perfekt, das haben die intensiven Diskussionen der letzten Tage eindrücklich gezeigt. Aber es enthält durchaus viele gute Punkte und zeigt meiner Meinung nach in die richtige Richtung. […]

Herzlichen Glückwunsch, liebe Jutta!

Seit letzter Woche ist es offiziell: Ludwigshafens Erste Bürgerin ist nach 16 Jahren endlich wieder sozialdemokratisch! Unsere neue Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die sich in der Stichwahl im Oktober letzten Jahres klar gegen Dr. Peter Uebel (CDU) durchgesetzt hat, wurde am 10. Januar 2018 bei einer Sondersitzung des Stadtrats vor rund 300 Gästen vereidigt. Mit Jutta […]

Neueröffnung: Quartierbüro der SPD in Ludwigshafen-Gartenstadt

Ich war zu Gast im neuen SPD-Quartierbüro in der Ernst-Reuter-Siedlung in Ludwigshafen-Gartenstadt, das diesen Januar seine Türen öffnete. Die SPD hat die Räumlichkeiten der ehemaligen Schlecker-Filiale angemietet, um dort langfristig als bürgernaher Ansprechpartner präsent zu sein und ein lebendiges Nachbarschaftszentrum zu schaffen. Das Angebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger, mit vielen Schwerpunktangeboten für […]

Newsletter 12/2017: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Ein turbulentes Jahr geht zu Ende, und bei einer Rückschau lässt jeder für sich wichtige und bedeutsame Ereignisse Revue passieren. In diesem Newsletter möchte ich einige Gedanken mit Ihnen teilen, die mich persönlich zum Jahresende hin beschäftigen. Hier finden Sie den Newsletter, und hier geht es zur Anmeldung.

Berlin: Besuch aus dem Wahlkreis

Im Dezember durfte ich wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen. 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Ludwigshafen und Umgebung reisten an, um im Rahmen eines mehrtägigen Bildungsprogramms das politische Berlin näher kennen zu lernen. Das vom Besucherdienst des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung zusammengestellte mehrtägige Programm beinhaltete unter anderem den Besuch […]

Herbstfest des SPD-Ortsvereins Fußgönheim

Am 25. November war ich anlässlich der Ehrung langjähriger Mitglieder Gast des SPD-Ortsvereins Fußgönheim. Der weihnachtlich geschmückte Saal im Bürgerhaus und großzügige Kuchenspenden sorgten für eine festliche Atmosphäre, in der man gerne ein paar Stunden im Kreis von Freunden und Bekannten verbringt. Der Musikverein Oggersheim 1975 e.V. eröffnete mit seinem musikalischen Programm den Nachmittag. Nach […]

Newsletter 11/2017: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Ich freue mich, Ihnen die erste Ausgabe meines neuen, ab sofort monatlich erscheinenden Newsletters präsentieren zu dürfen! Neben Berichten zu Veranstaltungen und Ereignissen in meinem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal/Rhein-Pfalz-Kreis erwarten Sie Beiträge oder Kommentare zum politischen Geschehen in Berlin sowie zu internationalen Themen. Der Newsletter soll die verschiedene Facetten meiner Arbeit beleuchten und richtet sich an alle […]

AG Kommunalpolitik – unsere Forderungen

Deutschland geht es gut, die Steuereinnahmen sprudeln – aber kommt das Steuergeld dorthin, wo es dringend gebraucht wird? Was sind denn gerade jetzt wichtige Bereiche, die angegangen werden müssen? Am 28. November 2017 diskutierten wir in der AG Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion mit dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Zimmermann, und dem Vertreter […]

Ende der Sondierungsgespräche

Sicherlich hat sich heute morgen manch einer die Augen gerieben, als das Ergebnis der Sondierungsgespräche der Schwampel bekanntgegeben wurde. Nach den Bundestagswahlen vom 24. September 2017 haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstanden, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben, und das auch unmissverständlich akzeptiert. Im Gegenteil, wir haben uns auf den Weg gemacht, notwendige Reformen einzuleiten, um […]

Mit dem UB Vorderpfalz auf Erkundungsfahrt nach Usedom

Anfang November waren wieder 80 Genossinnen und Genossen aus der Vorderpfalz mit „Hinzugestoßenen“ aus Hessen auf großer Fahrt nach Zinnowitz auf Usedom, wo wir seit über zehn Jahren herzlich und familiär aufgenommen werden. Neben der Ostsee mit ihrem schönen Sandstrand und der malerischen Promenade, stand dieses Jahr ein „Blick zurück“ und ein „Blick in die […]