XI. Kongress der PES (Sozialdemokratische Partei Europas) in Lissabon

Viele Probleme, mit denen wir in Deutschland konfrontiert sind, beschäftigen auch unsere Schwesterparteien in anderen europäischen Ländern, sei es Rechtspopulismus, Spaltung der Gesellschaft oder soziale Ungleichheit. Auch bei Themen wie Migration, Digitalisierung oder Sicherheit stehen wir vor ähnlichen Herausforderungen. Gerade jetzt ist es wichtig, unsere Kräfte zu bündeln und nach sozialdemokratischen Lösungen zu suchen. Deshalb kamen wir […]

Newsletter 12/2018: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, in den letzten Wochen haben wir wieder eine Vielzahl an Gesetzen verabschiedet, die für gleichwertigere Lebensverhältnisse in ganz Deutschland sorgen. Die SPD kämpft seit vielen Jahren für mehr Investitionen in Bildung, sozialen Wohnungsbau und in die kommunale Infrastruktur […weiterlesen] Hier finden Sie den aktuellen Newsletter, und hier geht es zur Anmeldung. […]

Bundesmittel für Sanierung der Vorhalle am Speyerer Dom

Am Samstag, den 1. Dezember 2018 lud das Speyerer Domkapitel meinen Kollegen Dr. Lars Castellucci und mich in die Vorhalle des Speyerer Doms ein. Der Anlass für den Besuch war erfreulich: Der Bund fördert die anstehende Sanierung der Vorhalle des Doms mit 356.000 Euro. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII. Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich  an […]

Mit dem UB Vorderpfalz nach Usedom

Mit vielen Genossinnen und Genossen und auch etlichen interessierten Freunden unserer Partei sowohl aus dem UB Vorderpfalz als auch aus dem OV Mühltal (Hessen) starteten wir auch in diesem Jahr unsere politische Bildungs- und Erkundungsfahrt auf die Insel Usedom. Politische Bildung nimmt einen Großteil der Abende ein, weil wir hier die Gelegenheit nutzen, untereinander und […]

Newsletter 11/2018: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, diese Woche konnten wir in Berlin eine ganze Reihe an wichtigen sozial-demokratischen Anliegen durchsetzen. Das Gewinnprinzip in der Pflege wird abgeschafft – Krankenhäusern werden die Kosten für das Pflegepersonal künftig eins zu eins erstattet. Dasselbe gilt für Tarifsteigerungen. […] Hier finden Sie den aktuellen Newsletter, und hier geht es zur Anmeldung. Foto: […]

Zu Gast im Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

Auf Einladung von Herrn Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, besuchte ich am 31. Oktober 2018 das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg. Wir sprachen über den strukturellen und historisch tief in Europa verankerten Antiziganismus und darüber, welche Rolle die Parlamentarische Versammlung der OSZE bei der Bekämpfung des Antiziganismus […]

Bürgersprechstunde im SPD-Quartierbüro

Montag, den 29. Oktober 2018 waren Anke Simon (MdL) und ich zu Gast im Quartierbüro-Gartenstadt. Unsere offene Sprechstunde verbanden wir dieses Mal mit einem geselligen Frühstück.  Das Angebot kam gut an und das Quartierbüro war wieder einmal sehr gut besucht. Wir konnten viele gute Gespräche führen und etliche Fragen direkt vor Ort beantworten. So geht Bürgernähe – bis […]

Mein Statement zur Landtagswahl in Bayern

Meine Bundestagskollegen Lothar Binding (SPD, Heidelberg), Lars Castellucci (SPD, Rhein-Neckar), Nikolas Löbel (CDU, Wahlkreis Mannheim), Michael Meister (CDU, Bergstraße) und ich haben uns dem Mannheimer Morgen gegenüber zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Bayern geäußert. Lesen Sie hier mein Statement: Zum Artikel „Suche nach gemeinsamen Pfaden“, erschienen am 15. Oktober 2018 im Mannheimer Morgen >>> 181017_MM_Bayern-Wahl_Statements

Parlamentarische Versammlung des Europarats – Mein Bericht aus Straßburg

Die Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg startete mit einem Bericht, der hohe Wellen geschlagen hat. Es ging dabei um die Frage, wie wir die Kohärenz, Legitimität und Effektivität unserer Entscheidungsmechanismen stärken können. Petra de Sutter, belgische Grünen-Politikerin, präsentierte ihre Vorschläge zur Reform der Geschäftsordnung der Versammlung. Den Anlass dazu gab der Konflikt […]

„Flucht und Mi­gra­tion beschäftigen OSZE noch viele Jahre“ – Interview mit dem Deutschen Bundestag

„Eine „humane Migrationspolitik“ in den Ländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) voranbringen will deren Parlamentarische Versammlung, so Doris Barnett. Die SPD-Bundestagsabgeordnete verweist im Interview darauf, dass Vor-Ort-Berichte der OSZE über die Lage in „Flüchtlingshotspots“ vor allem in besonders betroffenen Staaten wie Italien, Griechenland oder der Türkei eine große Rolle spielten. Die Abgeordnete rechnet Partnerschaften mit Transit- und Herkunftsländern zu den […]