Newsletter 10/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Leserinnen und Leser, der Spätsommer ist nun endgültig vorbei und der Herbst kündigt bereits mit seinem Farbenspiel und den kühleren Temperaturen die kalte Jahreszeit an. Und es steht uns dieses Jahr ein besonderer Winter bevor. Weiterlesen

Konflikt in Bergkarabach lösen

Seit dem 27. September 2020 gibt es einen neuen Kriegsherd in Europa – es sind heftige Kämpfe in der südkaukasischen Region um Bergkarabach ausgebrochen: Armenien und Aserbaidschan streiten um die Zugehörigkeit.  Ich unterstütze nachdrücklich den Appell von Bundesaußenminister Heiko Maas an beide Seiten, sofort die Kampfhandlungen einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Es muss eine […]

Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny: Dialog mit Russland nicht der AfD überlassen

Als Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe hat mich in den vergangenen Wochen auch die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny beschäftigt. Mittlerweile hat die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) den Einsatz des Nervengifts der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Hiermit wurde bereits ein wichtiger Beitrag zur unabhängigen Untersuchung des Nawalny-Falls geleistet. Dennoch versuchen die AfD-Mitglieder der deutsch-russischen […]

Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja

Am 7. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Kolleginnen aus der SPD-Bundestagsfraktion die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja im Deutschen Bundestag getroffen. Diese mutige Kämpferin für Demokratie hat bei der Präsidentschaftswahl im August den seit 26 Jahren regierenden belarussischen Präsidenten Aleksander Lukaschenko herausgefordert. Kurz nach der Wahl am 9. August wurde sie gezwungen, ihr Heimatland zu […]

Schnelles Internet für den Rhein-Pfalz-Kreis

Bund fördert Breitbandausbau: Neun Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis erhalten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur insgesamt über vier Millionen Euro zusätzlich für den Breitbandausbau und den Anschluss von Gebieten mit sehr niedriger Anschlussgeschwindigkeit („weiße Flecken“) an das Gigabitnetz. „Endlich kommt Schwung in den Breitbandausbau! Ich bin froh, dass aus den von uns im Haushalt beschlossenen […]

Newsletter 09/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestags nach der Sommerpause liegt hinter mir – und damit eine Woche voller Gespräche, Ausschusssitzungen, Plenardebatten und natürlich auch reichlich Schreibtischarbeit. Für mich als Mitglied des Haushaltsausschusses beginnt nun die heißeste Phase des Jahres… weiterlesen

Dialogtour „Gekommen, um zu hören!“

Auch in diesem Jahr startet die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Bustour. Wir fahren durch Deutschland, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen vor Ort zu erfahren – natürlich unter Einhaltung der Abstandsregeln, aber doch greifbar für die Menschen. Treffen Sie mich am Donnerstag, den 24.09.2020, zwischen 17 und 19 Uhr vor […]

Sanierung kommunaler Einrichtungen: RLP erhält rund neun Millionen Euro aus Bundesmitteln

Berlin, 09.09.2020: Gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „Ich freue mich sehr darüber, dass sechs kommunale Einrichtungen in Rheinland-Pfalz insgesamt rund neun Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten werden. Das haben wir heute im Haushaltsausschuss beschlossen“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses […]

In tiefer Trauer

Am 8. September 2020 ist der Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt und Ludwigshafener Stadtrat Antonio Priolo nach schwerer Krankheit im Alter von 65 Jahren verstorben. Wir trauern um Antonio Priolo, der sich über viele Jahre hinweg mit großem Engagement, mit Leidenschaft, Herz und Humor für seinen Stadtteil Hemshof eingesetzt hat. Dabei konnte er sich stets auf […]

Blaulichtkonferenz beim THW Frankenthal

Am Freitag, den 14. August 2020 diskutierte ich mit meinen Podiumsgästen Anke Simon MdL, Randolf Stich, Staatssekretär und Amtsschef im Ministerium des Innern und für Sport RLP und Gerd Friedsam, Präsident der Bundesanstalt THW, sowie den zahlreichen Gästen aus der gesamten Blaulichtfamilie die Folgen und Lehren der Corona-Pandemie für die Arbeit der Blaulichtorganisationen. Das Treffen […]