Wichtige Erkenntnisse zur COVID-19-Versorgung in den Krankenhäusern

Ludwigshafen: Die Gewährleistung einer guten Krankenhausversorgung, auch während der Pandemie, erfordert eine umfassende Kenntnis des Krankheitsgeschehens, der Behandlungsmöglichkeiten und der Behandlungsdauer im Krankenhaus. Aus diesem Grund hat sich das Land Rheinland-Pfalz bereits im April des vergangenen Jahres dazu entschlossen, den Aufbau, die Pflege und den Betrieb eines von dem Institut für Herzinfarktforschung Ludwigshafen (IHF) initiierten […]

Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“

Im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020) wurden die Mehrgenerationenhäuser auf  der Grundlage eines Haushaltsansatzes in Höhe von 17,5 Mio. Euro p. a. bis einschließlich 2019 mit jeweils 30.000 Euro pro Haus und Jahr gefördert. Nachdem der Deutsche Bundestag für 2020 eine Erhöhung der Programmmittel um 5,45 Mio. Euro auf 22,95 Mio. Euro beschlossen hatte, konnte der Bundeszuschuss […]

Auszahlung der Corona-Hilfen des Bundes geht zügig voran: bundesweit bereits über 5 Milliarden Euro ausgezahlt

Doris Barnett: „Die Auszahlung der Corona-Hilfen des Bundes geht zügig voran. Der Bund hat bereits rund 277 Millionen Euro November- und Dezemberhilfe an Unternehmen und Soloselbstständige in Rheinland-Pfalz ausgezahlt – bundesweit sind es schon über 5 Milliarden Euro (Stand 05. Februar)“  Berlin, 05.02.2021: Am 29.01.2021 hat die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) in ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses […]

Mehr Frauen in die Politik

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, was wir Frauen leisten können. Auch in der Politik sind Frauen keine Rarität mehr. Dennoch ist es unsere Pflicht, für mehr politische Teilhabe für Frauen zu sorgen, jungen engagierten Frauen eine Stimme zu geben und sie zu fördern. Darüber habe ich als Mitglied der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung im Europarat […]

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 3. Februar 2021

Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne Die Eurodrohne ist ein primär als Aufklärungssystem konzipiertes, multinationales Gemeinschaftsprojekt gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien. Die Koalitionspartner vereinbaren, die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen, damit die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden können. Der Industrievertrag umfasst keine Bewaffnung der Eurodrohne. Steuerlicher Verlustrücktrag Der geltende steuerliche Verlustrücktrag wird […]

Corona-Soforthilfen: Über 90 Prozent der Anträge in RLP bearbeitet

Corona-Hilfen: Bereits über 204 Millionen Euro an Unternehmen und Soloselbständige in Rheinland-Pfalz ausgezahlt Berlin, 29.01.2021: In ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses berichtet die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) über den Stand der Auszahlungen der November- und Dezember-Hilfen des Bundes in Rheinland-Pfalz. Es haben bundesweit bereits über 564.000 Antragsteller die November- und Dezemberhilfen beantragt – […]

Digitaler Besuch des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Normalerweise darf ich als Bundestagsabgeordnete mehrmals im Jahr Besuchergruppen aus dem Wahlkreis nach Berlin einladen. Die Teilnehmer absolvieren dort dann ein spannendes, mehrtägiges politisches Bildungsprogramm, das unter anderem oftmals auch Besuche von Ministerien beinhaltet. Pandemiebedingt liegt meine letzte Wahlkreisfahrt nun schon fast ein Jahr zurück, was ich sehr bedauere. Um so schöner, dass das Bundesministerium […]

Newsletter 12/2020: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Leserinnen und Leser, ein denkwürdiges und forderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu. Es wird vielen in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem uns vieles versagt war – unser aller Gesundheit wegen. Allerdings leben wir in einem der sichersten Länder der Welt: stabile Regierung, sichere Energie-, Wasser- und Lebensmittelversorgung, sicheres […]

Neuauflage der Überbrückungshilfe für Studierende

Aufgrund der Entwicklungen in der Corona-Pandemie hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage seit dem 20. November und – auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion – bis zum Ende des Wintersemesters 20/21 wieder eingesetzt. Trotz absehbarer zweiter Infektionswelle hatte das Ministerium die Überbrückungshilfe im Oktober zunächst ausgesetzt. Mit dem Programm […]

Hochschulpakt: Bundesmittel für die Hochschulen und Studierenden gesichert

Berlin, 26.11.2020: Der Bundesrechnungshof hat deutliche Kritik an Bundesländern und Hochschulen geübt, weil insgesamt weit über drei Milliarden Euro nicht eingesetzt wurden, um Studienplätze zu schaffen und die Lehre zu verbessern. Eine Sperrung der weiteren Bundesmittel stand im Raum. In intensiven Beratungen mit Hochschulen, Ländern, Bundesregierung und Koalitionspartner haben wir einen Weg gefunden, der Konsequenzen […]