Barnett: Wer mit­einander spricht, schießt nicht auf­einander

Die Vertreter von 57 Staaten trafen sich von Sonnabend, 7. Juli, bis Mittwoch, 11. Juli 2018, zur 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Deutschen Bundestag. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – kurz OSZE – ist eine im Jahr 1995 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hervorgegangene zwischenstaatliche Institution. Ihr Ziel ist es, Bedingungen für ein friedliches Miteinander von mehr als einer Milliarde Menschen in demokratischen und stabilen Strukturen zu schaffen. „Wir als internationale Parlamentarierversammlung sprechen miteinander“, erläutert Doris Barnett (SPD), die Leiterin der deutschen Delegation in der OSZE-PV, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen am Donnerstag, 5. Juli 2018, Sinn und Zweck der Institution.

Versammlung spricht über Ukraine-Konflikt

Das sei wichtig, weil auf der Versammlung auch Konfliktparteien zusammenkommen und miteinander reden müssen. „So lange man miteinander spricht, schießt man nicht aufeinander“, sagt Barnett. „Wir wollen versuchen, Konflikte als Parlamentarier zusammen zu lösen“, erläutert die Delegationsleiterin die Ziele der Versammlung.
So sollen auch auf parlamentarischer Ebene die Ziele der OSZE verfolgt und umgesetzt werden. Die OSZE PV tritt auf dieser Jahrestagung unter dem übergeordneten Thema „Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen: Die Rolle der Parlamente“ zusammen und wird sich in drei Allgemeinen Ausschüssen mit den Schwerpunkten „politische Angelegenheiten und Sicherheit“, „Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt“ sowie „Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen“ mit Entschließungsentwürfen beschäftigen. Ziel ist es, am Ende die Berliner Erklärung zu verabschieden.

Barnett führt dazu aus, dass es thematisch auch um die territoriale Integrität gehe –  „also den Ukraine-Konflikt“. Die Parlamentarier der OSZE-PV würden dabei auf ihre russischen und ukrainischen Kollegen zugehen: „Und sie auffordern, dass sie in ihren Parlamenten etwas dafür tun, dass ihre Regierungen zu ihren Beschlüssen zum Minsk-Abkommen stehen.“ Die Werkzeuge der Versammlung seien allerdings nicht scharf. Wichtig sei es aber, hartnäckig zu bleiben. „Sonst wäre die Lage viel schlimmer“, ist Barnett überzeugt. Immer wieder müsse auf beide Seiten eingeredet werden, dass beide Seiten wie im Minsker Abkommen verabredet, schwere Waffen zurückfahren und auch Beobachter zugelassen werden. Wichtig seien aber auch die Gespräche am Rande, um Brücken bauen zu helfen. (eis/05.07.2018)

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