Tagebuch - 18. - 21.03.2015

Tagebuch

Mittwoch, 18.03.2015

Heute Morgen um 08:30 Uhr haben wir zunächst unsere Arbeitsgruppe Europa-Rat. Wir, die SPD-Leute, die Mitglied der ER-Delegation sind, beraten die Tagesordnung für die nächste Sitzung in Straßburg vor. Eines der wichtigsten Anliegen ist u.a., ob die russische Delegation wieder Stimmrecht bekommen soll. Ich halte nichts davon, Delegierte, mit denen man sprechen soll, auszuschließen, sie nicht an Abstimmungen teilnehmen zu lassen, ihnen die Mitwirkung im Europa-Rat PV zu verwehren. Wenn wir Veränderungen wollen, dann geht das nur miteinander, nicht übereinander und auch nicht mit Krieg, den manche zu präferieren scheinen.

Ich glaube an die Vernunft und daran, dass jede Regierung Krieg von seinem Volk abhalten will, und deshalb bin ich auch sehr froh, Frank-Walter Steinmeier als unseren Außenminister zu haben. Er bringt dort Geduld auf, wo andere, die viele tausend Kilometer von Europa weg sind, auch nichts gegen Waffenlieferungen haben und auch mal was "ausfechten" mögen. Man stelle sich das nur mal im umgekehrten Fall vor! Ist Kuba 1962 schon total vergessen?

Anschließend treffe ich mich mit den Repräsentanten des ifa, die in Stuttgart residieren. Ich wußte bisher auch nichts von diesem Institut, das ungeheuer effektiv für unser Land wirbt, u.a. mit vielen Kunstausstellungen rund um die Welt. Leute, wir sind wirklich sehr effizient und gut, gerade wenn es um den Kulturaustausch geht! Deutschland hat was zu bieten - und im Ausland weiß man das mehr als hierzulande!  

Heute geht es früher los mit der Sitzung des Haushaltsausschusses. Wir haben den Finanzminister zu Gast und haben insgesamt auch was erreicht. Dank Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und Carsten Schneider schaffen wir es, unseren Kommunen weiter € 5 Mrd. bis 2917  zukommen zu lassen! Das wird auch Ludwigshafen nutzen. Nur sollten wir nicht darüber grübeln, warum es nicht geht, sondern wie das alles passt! Wir können die Extra-Millionen dich gut gebrauchen! 

Donnerstag, 19.03.2015

Heute Morgen treffen wir Seeheimer uns beim Frühstück. Es geht auch um unser Selbstverständnis, gerade auch im Zusammenhang mit den vielen Erfolgen, die wir einfahren, die aber bei der Sonntagsfrage keinen Einfluss zu haben scheinen!

Das Gesellschaftsbild der SPD sieht eine kostenlose Kinderbetreuung von der Krippe über KITA und Ganztagsschule (Gesamtschule) bis hin zu einer kostenlosen Ausbildung (duale oder universitäre) vor, während andere (konservative) eher das klassische (Frau bleibt zu Hause, erzieht die Kinder, hält dem Mann den Rücken frei für Karriere) Menschenbild bevorzugt. Aber passt das konservative Gesellschaftsbild ins 21. Jahrhundert? Meine Antwort ist: nein!

In Rheinland-Pfalz sind wir auf dem besten Weg, den Frauen alle Chancen zu eröffnen! Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist die Garantie dafür, dass wir -insbesondere wir Frauen- den Weg in eine gute Zukunft gehen, zumindest in Rheinland-Pfalz! 

Später haben wir (die Berichterstatter von der Koalition im HHA EPk. 05) ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen. Natürlich geht es auch hier um die Finanzierung. Wir werden sehen, was wir tun können. 

Ansonsten habe ich viel Büroarbeit vor mir. 

Freitag, 20.03.2015

Wir haben Landesgruppenfrühstück und diskutieren dabei die Auswirkungen des Kommunalen Finanzpakets.

Anschließend geht es direkt in den Bundestag, Ich habe Sitzdienst, also Schriftführerdienst. Deshalb bekomme ich auch die teilweise Sonnenfinsternis nicht mit. Nun ja, das ist zwar ein einzigartiges Naturspektakel, aber auch viele andere werden es an diesem Tag nicht mitbekommen. So ist es halt...

Dann geht es zurück ins Büro, denn das nächste Gespräch mit dem AA steht an. Dann bleibt mir nur noch Zeit, die Unterlagen, die ich vielleicht/hoffentlich übers Wochenende lesen kann, zusammenzustellen. Und dann geht es zum Flieger. Dieser Flug der Lufthansa geht - immerhin. Ich kann mich etwas auf die nächste Sitzung am Abend vorbereiten.

In Frankfurt haben die Züge Verspätung. Aber immerhin schaffe ich es, dass mich mein Mann kurz nach Hause bringt, ich umpacke und ab zum Bürgersaal Nord fahre, zur Stadtverbandskonferenz. Wir beraten den Antrag, den die Stadtratsfraktion am Montag einbringen wird. Den Genossen/Genossinnen kann ich das Kommunalprogramm kurz vorstellen, auch die

Wohngeldreform und ihnen auch die Rentenanpassung ab 1.07.2015 (2,1 %) mitteilen. Und ich fordere Sie auch auf, einmal stolz und zufrieden und selbstbewusst auf das Erreichte zu sein, statt nur mies gelaunt, weil man nicht alles zu 100% und nicht sofort erreicht hat! Würde unser Koalitionspartner die gleichen Erfolge vorweisen können, würden die Zeitungsüberschriften nur noch davon berichten! SPD - sei endlich auch mal etwas zufrieden mit dir selbst, kann ich da nur sagen!

Samstag, 21.03.2015

Nun, heute muss ich mich um einiges Privates kümmern, u.a. Muss auch ich mal zum Friseur und zur Fußpflege.

Am Abend geht es zum WSV. Heute ist das Spiel gegen den 3. in der Liste der 2. Wasserball-Bundesliga, die Ludwigsburger. Vom Beckenrand sieht es so aus, als seien die Schiedsrichter ein klein wenig auf der anderen Seite, nicht ganz objektiv zu den unseren. Und dann fällt auch noch die Lautsprecheranlage aus! Nach dem dritten Viertel liegt der WSV mit 3 Punkten zurück. Aber im letzten Viertel schaffen es unsere Jungs: mit 15:14 gewinnen sie! Hervorragend und herzlichen Glückwunsch!

Tagebuch - 08. - 10.03.2015

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So, jetzt bin ich schon wieder "dick" in der Woche drin... und sitze im Zug nach Frankfurt Flughafen.

Aber der Reihe nach:

Am Sonntag konnte ich Uwe Kloth, Ortsvorsteher von FT-Eppstein, zu seinem 50. Geburtstag gratulieren, zusammen mit ca. 150 anderen Leuten. Ja, so isses, wenn man in verschiedenen Vereinen engagiert ist, selbst diverse ehrenamtliche Einrichtungen initiiert hat usw.

Aber lange konnte ich nicht bleiben, weil ich um 11:30 Uhr im Pfalzbau sein müsste zum bundesdeutschen Start der "Woche der Brüderlichkeit". Eine wirklich schöne Veranstaltung, gute Reden - aber zum Smalltalk bin ich dann doch nicht geblieben, denn ich wollte nach Hause. Mit meinem Mann verbringe ich wirklich zu wenig Zeit und ich bin ihm so dankbar, dass er mich immer "machen" lässt!

Am Montag, 9.03., bin ich endlich nach gefühlten "Jahren" zu einer Stunde Sport gekommen. Aber dafür ging es anschließend auch "sportlich" schnell weiter zu den Pfalz Flugzeugwerken (PFW) in Speyer. Die Landtagsabgeordneten Bernhard Kukatzki und Walter Feiniler hatte ich auch zu dem Gespräch eingeladen, und die haben den Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer mitgebracht. Thema war natürlich die Zukunft der PFW und wie man solch einen Wirtschaftszweig wie die Luftfahrtindustrie in Deutschland halten kann und ihr auch helfen kann. In Frankreich sind solche Schlüsselindustrien von nationalem Interesse und werden auch staatlicherseits ganz anders unterstützt. Na, mal sehen, was wir für die PFW tun können.

Anschließend blieb ich in Speyer - ich hatte noch einen Termin beim VFBB. Mit diesem Bildungsträger möchte ich ein kleines Projekt der Ausbildungspartnerschaft (Stichwort: duale Berufsausbildung von Kfz-Mechatronikern)  in den USA anstoßen. 

Am Abend hatte ich noch einen offiziellen Arbeitsessen-Termin. Das Ebertpark-Restaurant ist auch eine wunderbare Adresse mit gutem Essen und schöner Ambiente. Ich kann dieses Haus nur empfehlen!

 

Dienstag, 10.03.2015

Heute Morgen hatte ich Aufsichtsratssitzung bei ISOVER. Nun, der Dämmstoff-Industrie bekommt dieses "rin-in-die-Kartoffeln-raus-aus-den-Kartoffeln" in Sachen Förderung der Wärmedämmung im Bestand nicht besonders gut. Jetzt hat Bayern mal wieder das Signal auf "Halt" gestellt. So geht man aber weder mit Arbeitsplätzen, noch mit Klimaschutzzielen um!

Natürlich sind die extra drastischen Berichte über Hausbrände an der Außendämmung auch nicht hilfreich. Klar, die gibt es, aber im Verhältnis sind die doch vernachlässigbar, wenn man sich die Zahlen der Dachstuhlbrände anschaut. Da kommt niemand auf die Idee, ein Verbot von Holz für den Dachstuhl zu fordern.

So, und jetzt sitze ich im Zug zum Flughafen. Nachher geht es nach Stockholm zum Teil 3 der Arbeitsgesprächsreihe "Helsinki plus 40". Morgen Abend werde ich wieder zu Hause sein. Deshalb kein Neid wegen der Herumfliegerei - ich habe nix davon, außer dass ich mal wieder einen neuen Flughafen und ein anderes Hotel sehen werde....

Tagebuch - 07.03.2015

TagebuchIch glaube, ich nehme das Tagebuch-Schreiben wieder auf. Nicht zuletzt der Edathy-Untersuchungsausschuss mit den Aussagen zu ganz bestimmten Ereignissen und Gesprächen, die ein Jahr und länger zurückliegen, bringen einen doch ins Grübeln. Wüßte ich, wenn ich gefragt werden würde, was ich am 4. Dezember 2013 zu wem gesagt habe? Ehrlich, ich weiß nicht mal, ohne meinen elektronischen Kalender zu Hilfe zu nehmen, was für ein Tag das war und vor allem wo ich war.

Nun ja, ich baue mir also jetzt wieder kleine Erinnerungsstützen auf!

Gestern, Freitag, 6.03.2015, hatte ich morgens um 07:30 Uhr das Energiepolitische Frühstück  (Energie-Dialog 2050) mit dem Umweltminister von NRW, Johannes Remmel (GRÜNE). Thema war die KWK-Novelle und das Thema Wärmemarkt (40 % unserer verbrauchten Energie geht in die Erzeugung von Wärme!).

Anschließend hatte ich noch im Büro zu tun, musste meine Akten für die kommende Woche richten. Am Montag habe ich in Speyer ein Gespräch zur Ausbildungspartnerschaft USA (duale Ausbildung). Dann brauche ich noch die Unterlagen für das Seminar der OSZE PV in der Reihe "Helsinki plus 40". Und ich ging die Papiere durch, die ich bei unserer Unterbezirks-Vorstandssitzung vortragen will (was so alles in Berlin los ist). Ja und dann machte ich mich auf den Weg zum Hauptbahnhof, um nach Leipzig zu fahren.