Tagebuch - 23.03.-06.04.2015

Tagebuch

Montag, 23.03.2015

Heute Morgen geht es wieder beizeiten los: um kurz vor 7 Uhr aus dem Haus, nach Mannheim zum Flieger und dann nach Berlin. Nachher werden ein paar Leute kommen, die sich meine Wohnung anschauen wollen. Dann noch ein paar Kleinigkeiten zum Essen besorgen und dann ins Büro. Wir haben nochmals aus Sicht der Haushälter eine Anhörung zur Pkw-Maut. Und natürlich haben auch wir die unterschiedlichen Gutachter, wobei fast alle meinen, dass diese "Gebühr" viel weniger in die Kassen spülen wird, als dies der Verkehrsminister tapfer zu verteidigen versucht. Anschließend ist noch die Fraktionsvorstandssitzung. Für den Abend habe ich mir vorgenommen, eine gute Freundin zu besuchen, die ich seit über einem halben Jahr nicht mehr gesehen habe. Freundschaften am Leben zu halten, ist halt schon schwer, wenn die Freizeit eingeengt ist.

 

Dienstag, 24.03.2015

Heute Morgen kann ich immerhin an zwei von drei Frühstücksrunden teilnehmen. Da ist zunächst das Treffen mit dem Vorstand der Parlamentarischen Gesellschaft. Wir bekommen die Nachricht, dass das Kunstwerk im Kaisersaal jetzt entfernt werden darf und wir nach Jahren an die Renovierung des Raumes gehen können.

Bald aber muss ich mich verabschieden. Es geht weiter zum Auswärtigen Amt. Der Außenminister hat zur Frühstücksrunde die Arbeitsgruppe der SPD eingeladen und als Haushälterin für diesen Bereich bin ich da mit dabei. Ich will ja wissen, was geplant/angedacht ist, insbesondere, wenn es haushaltsrelevant ist.

Deshalb verpasse ich auch jetzt die zeitgleich stattfindende Arbeitsgruppensitzung meiner SPD-Haushälter, aber zur gemeinsamen Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe bin ich wieder im Paul-Löbe-Haus.

Am Nachmittag ist dann die Fraktionssitzung und im Anschluss ist der gemeinsame Termin aller rheinland-pfälzischen Abgeordneten mit der Botschafterin von Ruanda, Frau Christine Nkulikiyinka. Das Interessante dabei ist, dass die Botschafterin als junge Studentin in Ludwigshafen bei den Verkehrsbetrieben gejobbt hat und mit meiner Mitarbeiterin Heidi Hänsel damals die Fahrscheine kontrolliert hat. Deshalb sind ihr auch manche Pfälzer Ausdrücke immer noch geläufig!

 

Mittwoch, 25.03.2015

Um 08:30 Uhr geht es mit der Unter-Arbeitsgruppe Europa des HHA los. Wie immer ist Griechenland das Hauptthema. Auch besprechen wir die Reise unseres UA Europa nach Luxemburg, wo wir uns auch über die Kontrolle der zur Verfügung gestellten Gelder erkundigen wollen. In der letzten April-Woche werden wir dorthin fahren.

Dann habe ich endlich Zeit für Büro-Arbeit, also Post lesen, mich mit meinen Mitarbeitern besprechen, die letzten Feinheiten für das Seminar am Wochenende besprechen.

Wie immer beginnt um 14 Uhr der Haushaltsausschuss. Er dauert länger, als ich erwartet habe, und so kann ich nicht beim Gespräch des Auswärtigen Ausschusses mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten dabei sein.

 

Donnerstag, 26.03.2015

Heute Früh muss ich zunächst Brötchen besorgen für das zweite Frühstück!

Um 8 Uhr gehe ich seit langer Zeit mal wieder zur Seeheimer Frühstücksrunde. Es geht wie so oft richtig zur Sache. Auch uns treibt es um, dass wir zwar alle Wahlversprechen erfüllen, eins nach dem anderen, aber wir (die SPD) das nicht auf unser politisches Konto gutgeschrieben bekommen, sondern es scheint, als wird das von der Bevölkerung alles der Kanzlerin "angerechnet". Dabei weiß auch sie, dass viele dieser Erfolge ohne die SPD mit in der Regierung gar nicht möglich wären.

Anschließend richte ich das (zweite) Frühstück aus: aus Ludwigshafen habe ich Hausmacher Wurst (Leber-, Grieben-, Brat- und Fleischwurst und Schwartenmagen -mager- mitgebracht zur Berichterstatterrunde der Haushälter für den Einzelplan 05 und die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes. Tja, wenn die Leute nicht in die Pfalz kommen, dann kommt die Pfalz zu Ihnen. Neben mir ist ja auch noch der Tobias Lindner von den GRÜNEn aus der Pfalz (Germersheim). Ich stelle fest: die Wurst schmeckt!

Am Nachmittag habe ich noch Schriftführerdienst, bevor ich noch für einige Stunden an den Schreibtisch kann.

 

Freitag, 27.03.2015 bis Montag, 30.03.2015

Heute kann ich nur zur Sitzung des UA Europa mit einem Sachverständigen der EIB. Dann muss ich mich auch schon auf den Weg Richtung Heimat machen. Ich kann nicht an den für diesen Tag angesetzten namentlichen Abstimmungen teilnehmen (Maut), weil ich rechtzeitig -vor den Gästen- in Leinsweiler sein muss.

Für dieses Wochenende habe ich zusammen mit dem Auswärtigen Amt und der OSZE PV eine Tagung im Leinsweiler Hof organisiert. Mit dabei sind Abgeordnete aus der Ukraine und Russland, aus Frankreich und der Schweiz und natürlich auch aus Deutschland. Dazu kommen noch der ehem. OSZE PV-Präsident Krivokapic aus Montenegro und der jetzige OSZE PV-Präsident Kanerva aus Finnland. Mit dabei ist auch unser AA und drei ausgezeichnete Fachleute, die zum Thema sprechen. Am Beispiel der Geschichte zwischen Deutschland und Frankreich - und hier speziell der Pfalz und des Elsaß - wird aufgezeigt, wie aus Erbfeinden die besten Freunde wurden, Grenzen und Staatszugehörigkeiten in den Hintergrund treten. Zu welchem Wahnsinn strategisch-politische Überlegungen führen können, wird den Teilnehmern beim Besuch der Westwall-Reste in Steinfeld und der Maginot Linie in Schoenenbourg gezeigt. Dort begrüßt uns auch der örtliche Abgeordnete Reiß, dessen Großvater im Laufe seines Lebens vier Mal die Staatsbürgerschaft wechseln musste.

Theresia Riedmeier begrüßte die Gäste in der Pfalz und ließ jedem ein kleines Präsent überreichen. Die Broschüren ließen etliche Teilnehmer überlegen, ob sie nicht mal privat hierher kommen wollen - in Deutschlands Toscana!

Kurt Beck sprach am Samstag Abend zu den Gästen und unterstrich einmal mehr die Bedeutung einer friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine.

Insgesamt war die Veranstaltung ein großer Erfolg. Natürlich können ein paar Abgeordnete nicht die Welt aus den Angeln Hebeln und Vereinbarungen treffen. Aber die Gespräche und die Zusicherung, zu Hause tätig zu werden, sind viel Wert. Denn jetzt gilt es auch, Vertrauen zu bilden. Die Presseresonanz war leider nicht groß, offenbar ist eine solche Veranstaltung nicht wirklich spannend genug. Dafür waren die Teilnehmer so begeistert und angetan, dass sie unbedingt diese Gespräche fortführen wollen. Ich freue mich über das Vertrauen, das alle Seiten in mich haben.

 

Dienstag, 31.03.2015

Die Frühlingsstürme haben auch die Pfalz und LU im Griff. Aber da es drinnen ja trocken ist, scheut uns das Wetter nicht. Heute treffen sich SPD-Abgeordnete aus der Metropolregion, um über die wirtschaftliche Situation privater Regional-TV-Sender zu reden. Die Umstellung der Sendetechnologie erfordert einen erheblichen finanziellen Aufwand, der schon einige TV-Sender zum Aufgeben gebracht hat. Dabei kommen die aktuellen Lokalnachrichten zunehmend mehr von diesen Kanälen (auch Radio) als von klassischen öffentlich-rechtlichen Sendern. Da geht es auch um Werbeeinnahmen und einmalige Zuschüsse. Und das alles ist ein klassisches Feld nicht der Bundespolitik, sondern der Landespolitik!

 

Mittwoch, 1.04.2015

Man soll es nicht glauben, es ist heute ganz einfach ein relativ ruhiger Büro-Tag, was auch unheimlich wichtig ist. Dabei müsste ich mich jetzt dringend vorbereiten auf meine Dienstreise, die ab dem 7.04.2015 bis zum 18.04.2015 ansteht. Ich bin erst mit meinem Kollegen vom HHA in Washington D.C. und anschließend in NY. Da geht es um unsere Liegenschaften uns politische Gespräche. Dann geht es weiter nach Los Angeles, um die Ausbildungspartnerschaft zu starten und zum Abschluss noch ein einem Symposium an der USC teilzunehmen und einen Vortrag zu den "Frozen Conflicts" zu halten. Nun ja, dafür ist Das lange Oster-Wochenende vorgesehen!

 

Donnerstag, 02.04.2015 - Montag, 06.04.2015

Meinem Mann geht es nicht gut - ich sage alles ab, packe ihn ins Auto und bringe ihn zum Arzt. Er hat eine Grippe, und da ich ja in wenigen Tagen wieder weg muss, werde auch ich gleich verarztet. Zu Hause wird jetzt alles ein paar Gänge heruntergeschaltet. Es sind Ruhe- und Feiertage angesagt - und etwas Arbeit, denn ganz "ohne" geht doch nicht.