Schulbesuch IGSLO

Am Montag, den 07. Dezember 2015 diskutierte die vorderpfälzische Bundestagsabgeordnete Doris Barnett an der Integrierten Gesamtschule Ludwigshafen-Oggersheim (IGSLO) mit drei Sozialkundekursen und einem Geschichts-Leistungskurs der MSS-Oberstufe. Die Abgeordnete gab den Schülerinnen und Schülern zunächst einen Überblick über ihren persönlichen und politischen Werdegang und berichtete im Anschluss über die Beschlüsse, die der Deutsche Bundestag in der Woche zuvor beraten und abgestimmt hatte. Über ihre außenpolitische Tätigkeit bei der OSZE konnte Barnett als Leiterin der deutschen Delegation spannend von den diplomatischen Winkelzügen während der letzten OSZE-Sitzung berichten. Die Abgeordnete erläuterte anschaulich, wie sie sich vor Ort hier in ihrem Wahlkreis für die Menschen, die in schwierigen Situationen zu ihr kommen, einsetzt und betont: „Unzuständigkeit ist eine Krankheit an der ich nicht leide!“

Barnett appellierte an die Schülerinnen und Schüler: „Ich möchte, dass junge Menschen sich für Politik interessieren. Bedenken Sie: Anhänger radikaler Gruppen jedweder Couleur gehen immer wählen. Wir, die sogenannten „Normalen Bürger“ bleiben oft am Wahltag zu Hause. So können Wahlergebnisse und Mehrheiten entstehen, die so im Volk real gar nicht existieren. Das schwächt unsere Demokratie. Darum werbe ich heute ausdrücklich dafür, dass junge Menschen sich in den unterschiedlichen demokratischen Parteien in unserem Land einbringen.“

Die Fragen der Schülerinnen und Schüler waren geprägt von den Ereignissen der vergangenen Monate: Terrorgefahr und -abwehr, Flüchtlingskrise, die Rolle von Anonymus und Wiki Leads, Waffenexporte und der Bundeswehreinsatz in Syrien sowie Sorgen wegen der TTIP-Verhandlungen und der Nichteinhaltung der Klimaziele wurden in den zwei Schulstunden intensiv thematisiert.

Rede zum Einzelplan 05 des Auswärtigen Amtes

Doris Barnett (SPD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Leutert, die Welt ist nun einmal nicht so, wie wir sie uns wünschen.

(Michael Leutert (DIE LINKE): Deswegen müssen wir sie so machen!)

Aber ich denke, wir gehen den richtigen Weg. Unser Land übernimmt Verantwortung. Wir reagieren auf das Weltgeschehen, das Millionen Menschen zu Flüchtlingen macht. Natürlich versuchen wir, die Terrorregime vor Ort zu bekämpfen. Aber das alleine reicht nicht; das wissen wir alle. Hunderttausende, ja, Millionen Menschen rennen um ihr nacktes Leben. Wer hier jetzt Hilfe versagt, der hat nicht nur kein Herz, sondern auch keinen Verstand und erst recht kein Geschichtsbewusstsein und kann nur beten, dass er nie in eine solche Lage kommt.

Ich möchte zunächst einmal Ihnen, meinen lieben Kollegen Mitberichterstattern, danken, dass wir es geschafft haben, dem Auswärtigen Amt mit genügend Geld zu helfen, vor Ort wirksam handeln zu können. Ich danke auch unseren Mitarbeitern, die hier mit eine Hauptlast tragen und dafür sorgen, dass wir vernünftig arbeiten können. Ich danke dem Ministerium und vor allem dem Minister, der sich nicht zu schade war, auf Betteltour zu gehen, um dem Flüchtlingshochkommissar und der Welthungerhilfe das Geld zu besorgen, das gebraucht wird, um den auf der Flucht befindlichen Menschen ausreichend Hilfe zu geben, damit sie durch den Winter und ins nächste Jahr kommen.

(Beifall bei der SPD)

Mit unserem Haushalt, der immerhin 4,8 Milliarden Euro umfasst, legen wir viel Geld auf den Tisch, um den Flüchtlingen vor Ort nahe ihrer Heimat zu helfen. Um nahezu 400 Millionen Euro werden die Mittel für humanitäre Hilfe und Krisenprävention erhöht, also auf insgesamt fast 1 Milliarde Euro. Damit helfen wir sicherlich auch, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Wenn wir die Menschen vor Ort vernünftig versorgen und ihnen eine Perspektive bieten, dann müssen sie sich nicht auf den langen Marsch nach Norden, nach Europa, begeben, und sie können in der Nähe ihrer Heimat bleiben.

Perspektiven bieten auch unsere Bildungseinrichtungen im Ausland, die wir mit über 40 Millionen Euro zusätzlich ausstatten; die Mittel hierfür halten wir mit insgesamt rund 863 Millionen Euro auf hohem Niveau. Dazu gehören Auslandsschulen, Partnerschulen, Goethe-Institute, der DAAD, Deutsches Archäologisches Institut und die AvH. Auch sie leisten humanitäre Hilfe, wenn auch in einer etwas anderen Art; denn mit ihnen zusammen machen wir Bildung zu unserer Waffe und unserer Gegenwehr. Bildung ist hochgefährlich für all diejenigen, die ihre Autorität auf der Unwissenheit ihrer Anhänger aufbauen wie der IS, Boko Haram und wie sie alle heißen; denn Bildung ist Freiheit, Freiheit im Denken, Freiheit in der Entscheidung zu einem selbstbestimmten Leben. An dieser Stelle auch ein Dankeschön an all die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bildungseinrichtungen und internationalen Hilfsorganisationen, die insbesondere jetzt helfen, den Menschen über das Lernen, also über Bildung, wieder eine Perspektive zu geben.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Wir - damit meine ich meinen lieben Kollegen Alois Karl und mich - haben uns einmal angesehen, wie die Hilfsgelder, die wir in erheblichem Umfang über unsere UN-Beiträgen leisten, ausgegeben werden, und zwar im Lager Saatari in Jordanien. Das war schon beachtlich: 80 000 Menschen leben dort in einem Camp, das weit außerhalb von Amman zunächst ohne jede Infrastruktur - einfach so auf dem platten Boden - errichtet worden ist. Auch mit Unterstützung der KfW konnten wir dort die Wasserversorgung gewährleisten. Die Menschen in dem Lager haben einen täglichen Bedarf von 3,5 Millionen Litern Wasser, und das kommt ja nicht von ungefähr. Wer einmal dort war, der weiß, dass das Leben in diesem Camp nichts mit der Romantik eines Campingurlaubs zu tun hat. Es geht dort ums nackte Überleben, wenn auch nahe der Heimat. Es glaube hier bloß keiner, dass die hohen Flüchtlingszahlen nicht auch in diesen Ländern eine Belastung für die einheimische Bevölkerung darstellten! Ein Problem in den Lagern ist natürlich - wie hier -: Es gibt keine Arbeitsmöglichkeiten. Auch dort kommt es vor, dass die Menschen gar keine Arbeitserlaubnis haben. Also gehen sie in die Illegalität und bieten sich dann billiger an als die Einheimischen, die arbeiten. Dort gibt es also ein ähnliches Problem mit dem Mindestlohn wie hier, nur auf einem etwas niedrigeren Niveau.

Beschäftigung ist für den Menschen wichtig. Deswegen habe ich mich sehr gefreut, dass ich mit dem Berufsbildungswerk in Rheinland-Pfalz sprechen konnte. Dort könnte man sich sogar vorstellen, in diese Lager zu gehen, um den Menschen in Sachen Bildung und Ausbildung zu helfen, damit sie etwas haben, was sie nach der Rückkehr in ihre Heimat nutzen können. Allerdings müssen wir uns im Klaren sein: Wenn der Krieg in Syrien morgen zu Ende wäre - nehmen wir einmal an, er wäre morgen zu Ende -, dann würde es mit Sicherheit noch sechs bis sieben Jahre dauern, bis die Menschen tatsächlich von einem Leben zu Hause reden könnten; denn dort ist alles zerbombt. Die ganze Infrastruktur ist kaputt. Natürlich müssten auch die Minen aufgeräumt werden - eine, wie wir aus Jugoslawien wissen, sehr gefährliche Aufgabe.

In diesen Zeiten liegt das Hauptaugenmerk des Auswärtigen Amtes auf den Unruheherden der Welt, den humanitären Katastrophen und den daraus resultierenden Herausforderungen. Aber daneben gibt es noch andere wichtige Aufgaben und Krisenherde, die nicht vergessen werden dürfen, zum Beispiel die Ukraine-Krise. Auch wenn die Waffen in der Ostukraine derzeit schweigen, kann von Normalität nach wie vor nicht die Rede sein. Zurzeit erleben wir wieder, dass sich auf der Krim etwas Neues entwickeln könnte: im Zusammenhang mit dem Kappen der Stromleitungen, mit der Nichtversorgung der Krim mit Nahrungsmitteln und - im umgekehrten Fall - natürlich auch mit dem Zudrehen des Gashahns; auch das ist nicht gerade ungefährlich. Deshalb unterstützen wir die Zivilgesellschaft im Kampf gegen Korruption und für demokratische Strukturen auch weiterhin mit insgesamt 14 Millionen Euro, und das ist gut so. Ich weiß, dass der Offene Kanal in meinem Wahlkreis mit einer Universität in Kiew zusammenarbeitet, um dort einen Bürgerkanal aufzubauen. Sie hoffen natürlich inständig, dass sie die Arbeit fortsetzen können.

Nach dem Mauerfall schien sich die Landschaft hinter dem Eisernen Vorhang in unsere Richtung zu bewegen, weshalb wir nicht mehr das notwendige Augenmerk auf die Osteuropa-Forschung legten. Das war keine gute Idee, wie sich heute herausstellt; denn sonst hätten wir wahrscheinlich viel früher manche Befindlichkeiten erkannt, die zu nicht erwarteten Reaktionen führten. Diesen Umstand werden wir jetzt schnellstens ändern. Wir werden uns mit dem Osteuropa-Institut wieder eine eigene Expertise aufbauen. Die dafür notwendigen institutionellen Mittel von 3,6 Millionen Euro stehen bereit.

Im kommenden Jahr werden wir den OSZE-Vorsitz innehaben, was eine große Herausforderung für unser Land ist, da die Erwartungen von Ländern wie Aserbaidschan, Armenien usw. riesig sind, wenn es darum geht, was wir für sie alles richten sollen. Dafür wurden zunächst einmal Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro bereitgestellt. Ich hoffe, dass wir damit entsprechende Gespräche, Seminare und Veranstaltungen durchführen können.

In diesem Zusammenhang setzen wir auch zusätzliche Mittel ein, um dem wiedererstarkten Antisemitismus im OSZE-Raum zu begegnen. Zusammen mit ODIHR wollen wir mit dem Auswärtigen Amt im OSZE-Jahr ein Programm mit dem Titel „Taten statt Worte“ beginnen, das seine Arbeit aber nicht auf den Antisemitismus beschränken sollte, sondern wegen der aktuellen Lage auch Islamophobie und christenfeindliches Verhalten untersuchen und entsprechende Bildungsveranstaltungen anbieten sollte. Dafür stellen wir im kommenden Jahr 2 Millionen Euro bereit.

In enger Abstimmung mit dem Bundesverteidigungsministerium unterstützt das Auswärtige Amt Friedensmissionen der Technischen Beratergruppe der Bundeswehr. Wir Berichterstatter für diesen Einzelplan konnten uns vor Ort überzeugen, was mit den Materialien, die das Auswärtige Amt finanziert, passiert. Bei der Ausstattungshilfe geht es um Ausbildung, um dringend benötigte Fähigkeiten und um Ausrüstung für Peacekeeping-Missionen und humanitäre Hilfseinsätze. Dieses Programm wird das Auswärtige Amt zusammen mit dem Bundesinnenministerium um ein polizeiliches Ausbildungs- und Ausstattungshilfeprogramm erweitern. Aber auch in Demokratisierungs- und Menschenrechtsprojekte können wir im kommenden Jahr mehr investieren. Für all das stehen jetzt zusätzliche 6 Millionen Euro bereit.

Der Schutz von Menschen und Menschenrechten zieht sich wie ein roter Faden durch den Einzelplan 05. Dazu gehören für mich neben dem reinen Überleben auch Bildung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Gerade die Demokratisierungshilfe hat für das Auswärtige Amt eine große Bedeutung. Ein wichtiges Instrument dieser Hilfe ist die Wahlhilfe, also Materialhilfe, Wählerbildung, Ausbildung von Wahlhelfern usw. Daneben gewinnt auch die Wahlbeobachtung, also die Entsendung von Wahlbeobachtern in internationale Wahlbeobachtungsmissionen, zunehmend an Bedeutung. Hier qualifiziertes Fachpersonal zu finden und zu schulen, es in die Einsätze zu schicken und Analysen zu fertigen, ist die Aufgabe des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze ‑ kurz ZIF genannt ‑, das wir mit jetzt 10 Millionen Euro so ausstatten, dass es die wachsenden Anforderungen auch erfüllen kann.

Dank unserer guten Haushaltslage, der stabilen Wirtschaft in unserem Land und der guten Zahlungsmoral seiner Bürger, die ihren Beitrag zugegebenermaßen nicht immer freiwillig leisten, können wir es uns erlauben, viele wichtige große und auch kleine Projekte besser zu fördern und sie entsprechend finanziell zu unterstützen, wie zum Beispiel das deutschsprachige Schulwesen in Rumänien, wofür wir die Mittel jetzt auf 1 Million Euro aufstocken. Dort wird hervorragende Arbeit geleistet. Deutsch sprechende Schüler arbeiten bei unseren Unternehmen vor Ort, also in Rumänien. Sie machen dort eine Berufsausbildung und sichern damit Arbeit und Einkommen. Das ist eine der berühmten Win-win-Situationen, bei denen der rumänische Staat, die deutschen Unternehmen, aber auch die Menschen vor Ort viel zu gewinnen haben. Dass nebenbei die deutsche Sprache weiter gepflegt wird, ist auch nicht ganz unbeabsichtigt.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Das Auswärtige Amt hat neben den vielen Projekten, die es unterstützt, auch noch die Aufgabe, unser Land in der Welt zu vertreten. Dazu braucht es motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich bin froh, dass wir hier einen großen Schatz haben, der für unser gutes Ansehen in der Welt sorgt. Dass unsere Leute gegen Gefahren zu schützen sind, versteht sich eigentlich von selbst. Aber wir brauchen die notwendigen Mittel, um die Botschaften zu sichern und ihnen eine vernünftige IT-Struktur zur Verfügung zu stellen. Auch dafür haben wir Geld bereitgestellt. So ausgestattet, werden wir weiterhin unser Land in der Welt nicht nur gut vertreten wissen, sondern wir tun auch sehr viel, um der Welt zu helfen, sie etwas besser zu machen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Welttag für menschenwürdige Arbeit: SPD tritt für sichere und faire Arbeitsbedingungen ein

Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.

„Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und damit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem Mindestlohn sorgen wir dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping verhindert wird. Das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger", erklärt Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit.

Der Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – dafür hat sich die SPD stark gemacht. Er gilt auch für Mini-Jobs. „Aktuelle Zahlen belegen, dass seit Einführung des Mindestlohns die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung weiter gewachsen sind. Dieses Plus ist erfreulich. Es zeigt auch, dass die Panikmache im Vorfeld der Einführung des Mindestlohns völlig an der Realität vorbeiging", so Barnett.. Der Mindestlohn ist und bleibe ein Erfolgsmodell – ein Garant für menschenwürdige Arbeit. Mit dem Rentenpaket habe die SPD zudem die Lebensbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Alter verbessert. Barnett weiter: „Der Wert der geleisteten Arbeit und die Lebensleistung nach einem erfüllten Erwerbsleben werden im Ruhestand jetzt besser anerkannt."

Missbrauch auf dem Arbeitsmarkt endet aber nicht bei der Bezahlung, die SPD setzt sich insgesamt für faire Arbeitsverhältnisse ein. „Deshalb brauchen wir Regelungen, die den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit eindämmen, weil er zu einer Spaltung der Belegschaften führt, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihre Mitbestimmungsrechte vorenthält und prekäre Beschäftigung mit schlechten Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und einer unfairen Entlohnung zur Folge hat", erklärt Barnett. Die SPD werde – so wie im Koalitionsvertrag vereinbart – in der zweiten Jahreshälfte einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen. „Unser Ziel ist es, einen Wettbewerb mit Dumpinglöhnen auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu verhindern – das ist gut für die Beschäftigten, aber auch für die Unternehmen, die statt über schlechte Arbeitsbedingungen lieber über die Qualität ihrer Produkte konkurrieren wollen."