SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und Dr. Edgar Franke zu Besuch in mehreren Ludwigshafener Kliniken

Am Montag, den 07. März, besuchten die SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett und Dr. Edgar Franke, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags, zusammen mit der Landtagsabgeordneten Anke Simon (Mitglied des Innenausschusses und zuständig für den Bereich des Landesrettungsdienstes) verschiedene Kliniken in Ludwigshafen, sowie die Stiftung Institut für Herzinfarktforschung (IHF). 

Im Klinikum Ludwigshafen erkundigte sich Edgar Franke mit seinen Kolleginnen über die finanzielle Situation des Hauses. Die Abgeordneten nahmen sich hierbei viel Zeit, um sich die Wünsche und Anregungen der Klinikleitung anzuhören. Neben den Kosten der Sanierung eines Teils der Bausubstanz aufgrund von Brandschutzauflagen wurde der bürokratische Aufwand beklagt, der betrieben werden müsse, um Fördermittel zu erhalten.

Im Anschluss daran konnten sich Doris Barnett und Edgar Franke einen Überblick über die anstehenden Projekte des Instituts für Herzinfarktforschung verschaffen. Die Stiftung, die sich durch Infarktforschung und die dringend notwendige Aufklärungsarbeit in diesem Bereich einen Namen gemacht hat, hofft auf Unterstützung bei der Nutzung von Sekundärdaten für ihre Forschungsarbeit. Rechtlich sei das selbst dann schwierig, wenn der Patient einwillige, so das Institut. Außerdem sicherte Edgar Franke zu, sich gemeinsam mit Doris Barnett für die Förderung des ARENA Projekts „Vorhofflimmern Rhein-Neckar“ in Berlin einzusetzen. Ziel ist die Prävention und Aufklärung in Sachen Vorhofflimmern, unter dem mehr als ein Drittel der Bundesbürger oft unerkannt leidet. Bei rechtzeitiger Diagnose kann das Risiko eines Schlaganfalls drastisch verringert werden.

 Beim anschließenden Besuch der BG Unfallklinik lag der Schwerpunkt auf der renommierten Verbrennungsintensivstation. Im neu eingerichteten „Laufgang“ können viele Beschwerden, die Patienten zum Beispiel beim Laufen haben, deren Ursachen aber sehr oft unerkannt bleiben, jetzt schneller erkannt und häufig ohne Operation auf Dauer behoben werden. „Diese Einrichtung ist zwar kostspielig, da aber viele teure Operationen und damit auch Nachsorge vermieden wird, rechnet sich diese Untersuchungseinheit sehr schnell. Wichtig wäre, dass auch die Krankenkassen sich von dieser geld- und körperschonenden Methode überzeugen ließen“, waren sich Edgar Franke und Doris Barnett einig. Zudem betonten die Vertreter der Klinik, dass man großen Wert auf die Rehabilitation der Patienten lege. Diese sei unerlässlich für eine erfolgreiche Wiedereingliederung ins Berufsleben.

Bei der letzten Station, dem St. Marienkrankenhaus, bekamen Doris Barnett und Edgar Franke die neu organisierte zentrale Notaufnahme des Krankenhauses vorgestellt. Dieser Ansatz stellt eine besonders gute Erstversorgung der Patienten und somit eine erfolgversprechende Behandlung sicher. Die von Chefarzt Thomas Borgmann geleitete zentrale Notaufnahme beschreitet hier neue Wege und ist daher zu Recht eine nachahmenswerte Errungenschaft des Krankenhauses.

„Ich bin froh, dass Edgar Franke als Fachmann auf meine Einladung hin nach Ludwigshafen gekommen ist, um sich vor Ort über die vielfältige und hervorragende Arbeit der Kliniken in Ludwigshafen zu informieren. Es ist sehr wichtig, die Probleme und Wünsche der dort arbeitenden Menschen anzuhören, zu sehen was gut funktioniert und herauszufinden, in welchen Bereichen eventuell Verbesserungsbedarf besteht. Diese Anregungen und Erkenntnisse werden wir mit nach Berlin nehmen. Weil wir in der Politik ja auch gestalten wollen im Sinne der Beschäftigten und der Betroffenen, also der Patienten, sind solche Besuche für uns sehr wichtig. Die Gespräche und das, was man sieht, vergisst man nämlich nicht und das alles dient ja dazu, Meinungen zu bilden – und auch zu ändern!“, so Doris Barnett.

Vorsitzender des Gesundheitsausschusses besucht Ludwigshafener Kliniken

Am Montag, den 07. März besucht der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Edgar Franke auf Einladung der vorderpfälzischen Bundestagsabgeordneten Doris Barnett hin verschiedene medizinische Einrichtungen in Ludwigshafen. 

Doris Barnett und Dr. Edgar Franke werden zunächst im Klinikum Ludwigshafen zu Gast sein, wo sich der Vorsitzende im Gespräch mit der Klinikleitung und weiteren Vertreter*innen des Klinikums ein Bild von den aktuellen Herausforderungen macht. Die Beiden besuchen ebenfalls die Stiftung Institut für Herzinfarktforschung, wo sich Dr. Franke einen persönlichen Eindruck über die verschiedenen Forschungsprojekte verschaffen wird. Ebenfalls zum Ortstermin und gemeinsamen Gespräch über sie Situation vor Ort lädt die BG Unfallklinik die beiden Politiker ein. Auch die neue Notaufnahme im Marienkrankenhaus werden Doris Barnett und Dr. Franke besuchen. „Ich freue mich, dass mein Kollege Dr. Franke sich als zuständiger Fachpolitiker die Zeit nimmt, die Kliniken in meinem Wahlkreis zu besuchen und sich persönlich ein Bild unserer Gesundheitsversorgung hier vor Ort macht. Er bringt ein offenes Ohr für die Anliegen unserer Krankenhäuser, der IHF und auch seiner Beschäftigten mit, “ so Doris Barnett, MdB.

SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett begrüßt Einigung zum Asylpaket II

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett begrüßt die heute im Asylpaket II beschlossenen neuen Regelungen zum Familiennachzug.

„Ich bin froh, dass wir in dieser Frage mit der Union einen Kompromiss erzielen konnten“, so Doris Barnett. „Wir als SPD sind froh, dass es zu dieser für uns positiven Lösung gekommen ist und unsere Position, dass der Familiennachzug gerade für Minderjährige besonders wichtig ist, angemessen berücksichtigt wurde.“

Durch den Beschluss sollen zukünftig Asylverfahren beschleunigt und der Familiennachzug für unbegleitete Minderjährige geregelt werden.

Das von der Bundesregierung eingebrachte Gesetz sieht vor, den Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter für zwei Jahre auszusetzen. Diese Regelung wird allerdings nicht für alle Flüchtlinge oder unbegleitete Minderjährige gelten, es wird eine Einzelfallprüfung geben.

Somit kann in Härtefällen der Nachzug weiterhin auch früher erfolgen. „Ich begrüße es sehr, dass sich die SPD durchsetzen konnte, denn für uns geht es hier um Menschen und nicht um Pakete, die nur einen Raum verstopfen. Wir wollen, dass die Geflüchteten, die dauerhaft bei uns bleiben können, sich so schnell und so gut wie möglich integrieren. Das geht am besten mit ihren Familien.“  

Der Aufschub des Familiennachzuges gilt zudem nur für die relativ kleine Gruppe der subsidiär Schutzberechtigten. Für Flüchtlinge, die als Asylbewerber oder als Flüchtling nach der Genfer Konvention anerkannt werden, bleibt der Familien- und Elternnachzug ohne zweijährigen Aufschub erhalten.