Doris Barnett, Günther Ramsauer und Jutta Steinruck sehen im Konjunkturprogramm II große Chancen für die Kommunen und die regionale Wirtschaft

Die Abgeordneten Doris Barnett, Günther Ramsauer und Jutta Steinruck sehen im Konjunkturprogramm II große Chancen für die Kommunen und die regionale Wirtschaft: Die Landesregierung wird die pragmatische Umsetzung des für Rheinland-Pfalz rund 625 Millionen Euro schweren Investitionsprogramms sicherstellen.
Als eine große Chance für die Kommunen und die regionale Wirtschaft in Ludwigshafen sehen die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und die Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Jutta Steinruck (SPD) das im Rahmen des Konjunkturpakets II von der Bundesregierung verabschiedete Investitionsprogramm. Für Rheinland-Pfalz stehen auf der Grundlage dieses Programms insgesamt 625 Millionen Euro – überwiegend für kommunale Investitionen – in den Jahren 2009 und 2010 zur Verfügung. Darin enthalten ist ein 25-prozentiger Eigenanteil des Landes und der Kommunen von 155 Millionen. „Das ist eine wirklich sehr große Summe. Die Kommunen müssen die Chance nutzen, wichtige Investitionen umzusetzen, die aus finanziellen Gründen bisher zurückgestellt werden mussten. Wichtig ist jetzt, dass alle Beteiligten angesichts des engen Zeitrahmens schnell aus den Startblöcken kommen, um die sich bietende Gelegenheit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen“, betonten die Abgeordneten.

24 Oggersheimer Familien nicht alleine lassen - Doris Barnett und AWO und rufen zur Spendenaktion auf

Von außen sehen die Wohnungen aus, als wäre nichts geschehen. Viele ?haben noch Weihnachtsschmuck in den Fenstern. Aber innen sind sämtliche Räume unbewohnbar, weil durch das Löschwasser die Wohnungseinrichtungen zerstört sind. Es ist ein Glück, dass weder Bewohner noch Feuerwehr- oder Rettungskräfte Schaden genommen haben", so das Resümee der SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett, die sich am Neujahrstag vor Ort von Polizei und Feuerwehr über den Umfang der Schäden informieren ließ. "Dass alles noch glimpflich ausgegangen ist, ist die eine Seite. Dass viele Menschen aber ihr Hab und Gut verloren haben, ist die andere. Darüber dürfen wir nicht hinweg sehen. Deshalb freue ich mich, dass die AWO Ludwigshafen ein Spendenkonto zu Gunsten der Betroffenen eingerichtet hat. Denn viele Bewohner haben keine Hausratversicherung und stehen vor einem Trümmerhaufen, in jeder Hinsicht: die Einrichtung ist hin und niemand ist da, der für den Schaden aufkommt. Da ist es doch ein gutes Zeichen der Solidarität, wenn wir als Gemeinschaft auch diesen Menschen in Not beistehen", so Barnett. Holger Scharff, Vorsitzender der AWO Kreisverband Ludwigshafen, war sofort bereit, für eine Spendenaktion ein Sonderkonto einzurichten: "Solidarität darf auch im neuen Jahr keine Worthülse sein, sondern wir können sie leben, indem wir unseren Nachbarn helfen, wenn sie uns brauchen. ??Die 24 Oggersheimer Familien lassen wir nicht mit ihrem Schicksal allein!

Petitionen Online

Beim Politikaward 2008 siegte das Projekt Online-Petition des Bundestages als Bestes unter den Besten in der Kategorie Innovation. Doris Barnett freut sich riesig. Online-Petitionen beim Bundestag sind erst drei Jahre alt. Sie starteten im Jahr 2005 auf eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zunaechst als Modellversuch. Der Versuch erwies sich als ein Volltreffer. Im Oktober 2008 übernahm der Bundestag das Projekt dauerhaft.