Doris Barnett zur Schatzmeisterin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt

Doris Barnett

Die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) aus Ludwigshafen wurde heute auf der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Helsinki zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Doris Barnett, die auch deutsche Delegationsleiterin in der OSZE PV ist, war bisher Vizepräsidentin der Versammlung.

Sowohl der Präsident der OSZE PV, Ilkka Kanerva, als auch der Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, lobten das große Engagement Barnetts im Rahmen des „Wiener Prozesses“. Die Bemühungen Barnetts um Vermittlung im Ukraine-Konflikt, die im vergangenen Jahr in Wien begannen, seien von großer Bedeutung und müssten weitergeführt werden, betonten Kanerva und Zannier. Dabei verwiesen sie unter anderem auf die von Doris Barnett initiierten Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Abgeordneten, die Ende März in Leinsweiler/Pfalz stattfanden und einen wichtigen Beitrag zur friedlichen Verständigung leisteten.

Auf Initiative Barnetts wurde außerdem ein Projekt des Offenen Kanals Ludwigshafen gestartet, der im Rahmen dessen mithilft, in Kiew einen Bürgerkanal einzurichten.

„Ich freue mich sehr über meine Wahl in die neue Funktion. Ich werde alles tun um zu helfen, das Sterben zu beenden und den friedlichen Dialog zu fördern. Mir ist es ein großes Anliegen, beim Aufbau demokratischer, rechtsstaatlicher und freiheitlicher Strukturen in der Ukraine zu helfen. Eine Demokratie entsteht nicht alleine durch die Erklärung, zum Westen gehören zu wollen. Wenn die Bevölkerung vom demokratischen System nicht überzeugt werden kann, laufen alle Bemühungen ins Leere. Deshalb auch mein Einsatz für dieses Ziel, für das wir in Deutschland jetzt auch eine große Verantwortung haben, nicht zuletzt wegen den Erwartungen unserer EU-Partner“, so Barnett.

Die Europäische Union – Was haben wir davon ?

Doris BarnettDie vorderpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett spricht vor Schülerinnen und Schülern der BBS Naturwissenschaften im Rahmen des Europa-Projekttages der Bundesregierung über die positiven Auswirkungen der Europäischen Union auf unser tägliches Alltagsleben.

Am Montag, den 11. Mai 2015 hatte Doris Barnett wieder einmal Gelegenheit, Schülerinnen und Schülern aus ihrem Wahlkreis die Idee der europäischen Einigung näher zu bringen. Begleitet wurde sie von der Internationalen Parlamentsstipendiatin aus Kaliningrad (Königsberg), Frau Marina Savchenko. Vorgabe der Schule war, den Schülerinnen und Schülern verschiedener Sozialkundeklassen zu erläutern, wo und wie die Europäische Union in unser Alltagsleben hineinspielt. „Unser Land Deutschland umgeben von Freunden, das friedliches Zusammenleben der Völker und die Währung, die unsere Exportsituation in der Welt stärkt, sind nicht zu leugnende Faktoren, die unser Leben im Großen beeinflussen. Aber auch im Kleinen können wir uns über viele Dinge nicht beklagen, die uns die Europäische Union ermöglicht: Wir können frei reisen, ohne Warteschlangen an der Grenze, ohne Zoll auf die Einkäufe, ohne vorher das fremde Geld bei der Bank besorgen zu müssen. Mit unserem Personalausweis und dem europäischen Führerschein sind wir in jeder Situation gut ausgestattet und in Notfällen können wir in allen Ländern der EU mit der Nummer 112 Hilfe bekommen. Wir haben eine grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, die uns ermöglicht, geplante medizinische Behandlungen in einem anderen Mitgliedsstaat durchführen zu lassen. Außerdem, und das freut natürlich die Handy-Generation besonders, können wir dank der EU im Ausland günstiger telefonieren, da 2014 eine Obergrenze für die Minutenpreise ein- und ausgehender Gespräche durchgesetzt wurde,“ so Doris Barnett.

„Auch die zahlreichen Austauschprogramme, die junge Leute finanziell dabei unterstützen, im europäischen Ausland ihre Ausbildung oder ihr Studium fortzusetzen, fördern Freundschaften über Sprach- und Landesgrenzen hinweg und tragen dazu bei, dass die Menschen in Europa zusammenwachsen. Es war die EU, die die Fluggastrechte und somit die Passagiere gestärkt hat, und die das Elternrecht auf drei Monate Auszeit nach Geburt des Kindes in allen Mitgliedsländern eingeführt hat. Ebenfalls zum Besseren verändert hat sich das Bundesurlaubsgesetz: im Zuge der Vereinheitlichung haben Arbeitnehmer nun gesetzlich Anspruch auf 4 Wochen statt auf 3.“

Barnett weiter: „Auch die gegenseitige Anerkennung der Berufsabschlüsse erhöht die Mobilität der Menschen innerhalb unserer Grenzen. Gerade Deutschland profitiert davon, dass gut ausgebildete junge Leute hier die freien Facharbeiterplätze füllen, die die deutsche Wirtschaft trotz Zuwanderung sonst nicht mehr besetzen könnte. Unser Nachbarland Polen  erlebt dank der Währungsunion gerade einen Aufschwung. Das ist Ziel der europäischen Gemeinschaft: sich gegenseitig in der Aufwärtsspirale voran bringen. Ja, wir Deutschen zahlen viel in die Union ein. Aber fast genausoviel holt man für die Menschen unseres Landes wieder zurück: Deutschland nutzt die zahlreichen Förderprogramme, die man in Brüssel für die Entwicklung und Verbesserung vor Ort aufgelegt hat, intensiv aus.“

Die Bundestagsabgeordnete nahm sich viel Zeit für die Fragen der Schülerinnen und Schüler und es entstand eine lebhafte Diskussion. „Auch wenn ich bei einigen Punkten, die den jungen Menschen heute auf den Nägeln brannten als Bundestagsabgeordnete die falsche Ansprechpartnerin bin, so werde ich das Gesagte aufgreifen und beim richtigen Adressaten zur Sprache bringen,“ so Barnett abschließend.

Besuch im Café Asyl in Mundenheim

Die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett besuchte vergangene Woche gemeinsam mit der Mundenheimer Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordneten Anke Simon und dem Vorsitzenden der SPD Ludwigshafen David Schneider das „Café Asyl“ im Stadtteil Mundenheim, welches der Gemeinde der evangelischen Christuskirche angehört. Im Gepäck hatte Barnett zuvor gesammelte Spielzeugspenden.

Neben regelmäßigen Gesprächen kümmern sich vor Ort mehrere Ehrenamtliche unter anderem um Kleider-, Spielzeug- und Haushaltssammlungen für die Flüchtlinge, die derzeit nach Ludwigshafen kommen. Spenden sind dort jederzeit herzlich willkommen. Außerdem befindet sich vor Ort eine Fahrradwerkstatt, in der kaputte Fahrräder für die weitere Verwendung fit gemacht werden.

„Die Arbeit und der Einsatz der Ehrenamtlichen ist beeindruckend. Diese Hilfsbereitschaft ist wichtig, um den Flüchtlingen, die zu uns kommen, den Start und die Integration zu erleichtern“, so das Fazit von Barnett.